Der Iran hat offenbar die Durchführung von Hinrichtungen ausgesetzt. Dies wurde von Abbas Araqchi, dem iranischen Außenminister, bekannt gegeben. Laut Araqchi seien für heute oder morgen keine Hinrichtungen durch Erhängen geplant. Diese Entscheidung fällt inmitten erheblicher Proteste gegen die iranische Regierung und andauernder Bedenken hinsichtlich der Menschenrechtslage im Land. Vienna.at berichtet, dass die Menschenrechtsgruppe Hengaw die Aussetzung der Hinrichtung des festgenommenen Demonstranten Erfan Soltani bestätigte, dessen Leben weiterhin ernsthaft bedroht ist.

Menschrechtsorganisationen und auch internationale Akteure wie die USA zeigen sich besorgt über die Situation. US-Präsident Donald Trump erklärte, dass er aus zuverlässiger Quelle informiert worden sei, dass im Iran die „Tötungen“ aufgehört hätten. In einem eindringlichen Appell hatte Trump zuvor eine scharfe Reaktion angedroht, sollte das Regime in Teheran Demonstranten hinrichten.

Proteste und Menschenrechtslage

In den vergangenen zwei Wochen haben massive Proteste gegen die iranische Führung stattgefunden. Die Protestierenden sehen sich einer brutalen Reaktion der Behörden gegenüber. Laut der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) wurden inzwischen mindestens 3.428 Menschen während dieser Proteste getötet und mehr als 10.000 festgenommen. Deutschlandfunk hebt hervor, dass die iranischen Justizbehörden anfänglich schnelle Prozesse gegen die Demonstranten angekündigt hatten, die aufgrund von Anklagen wie „Kriegsführung gegen Gott“ mit der Todesstrafe enden könnten.

Zusätzlich berichtete die Tagesschau, dass die Informationslage aus dem Iran durch Internetbeschränkungen stark beeinträchtigt ist. Aktivisten warnen, dass die Zahl der Toten möglicherweise noch höher ist als die veröffentlichten 3.428. Der Direktor der IHRNGO, Mahmood Amiry-Moghaddam, hat betont, dass die tatsächliche Lage eine noch düsterere Realität widerspiegelt.

Die iranische Justiz ist unter Druck, während die Protestbewegung weiter an Fahrt gewinnt. Der Chef der iranischen Justiz, Gholamhossein Mohseni-Esche’i, kündigte schnelle Verfahren an, doch die internationale Gemeinschaft verfolgt die Entwicklungen mit großer Sorge. Der Druck auf das Regime wächst, während die Hoffnung auf ein Ende der brutalen Maßnahmen gegen die Bevölkerung besteht.