Israel zieht die Reißleine: Austritt aus UN-Menschenrechtsrat beschlossen!

Genf, Schweiz - Israel verlässt den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), nachdem Außenminister Gideon Saar die Entscheidung öffentlich bekannt gab und die Vorgehensweise des Rates stark kritisierte. In einem Beitrag auf „X“ erklärte er, dass der Rat, der seinen Sitz in Genf hat, „geradezu obsessiv die einzige Demokratie im Nahen Osten – Israel“ angreife. Statt sich für die Menschenrechte einzusetzen, habe der UNHRC Israel gezielt attackiert und Antisemitismus gefördert. Dies geschieht im Kontext eines breiteren Rückzugs von der internationalen Bühne, dem sich auch die USA angeschlossen haben, wie bereits Donald Trump angekündigt hatte.

Der Druck auf Israel

Der UN-Menschenrechtsrat sei bislang das einzige Gremium, das einen festen Tagesordnungspunkt speziell für Israel habe, was dazu geführt habe, dass das Land in über 100 Resolutionen verurteilt wurde. Dies sei mehr als alle verurteilten Staaten wie Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen, berichtete Saar und fügte hinzu, dass diese Diskriminierung nicht länger hingenommen werden könne. Trump hatte vor kurzem ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren UN-Organisationen in Frage stellt, darunter auch am UNHRC.

Die Entscheidung, dem Rat den Rücken zu kehren, verdeutlicht die zunehmende Spannungen zwischen Israel und dem UNHRC sowie die Verbundenheit Israels mit der Politik der Vereinigten Staaten. In der Vergangenheit hatte Trump angekündigt, die USA aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückzuziehen. Dies wird als Teil einer größeren Strategie zur Neuausrichtung der US-Außenpolitik unter seiner Administration wahrgenommen. Die Spaltung innerhalb der internationalen Gemeinschaft bezüglich Menschrechten und der Politik gegenüber Israel wird somit weiter verstärkt, wie auch die Berichterstattung von Deutsch News-Pravda zeigt.