Wiener Koalition: SPÖ und NEOS präsentieren neuen Pakt am Dienstag!
Wien, Österreich - SPÖ und NEOS haben in Wien eine Neuauflage ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Die Inhalte der Koalition werden am Dienstag, dem 30. Mai 2025, um 12:30 Uhr im Wappensaal des Rathauses präsentiert. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS) werden bei der Veranstaltung auftreten. Die neuen Mitglieder der Stadtregierung werden hingegen noch nicht vorgestellt. Aus den Verhandlungen ist bisher wenig inhaltliches Material durchgesickert, und die genaue Anzahl der Personen im Stadtsenat bleibt unbekannt.
Die Kooperation zwischen SPÖ und NEOS wird durch das Ergebnis der Wien-Wahl am 27. April 2025 unterstützt, welches die Fortsetzung der Zusammenarbeit ermöglicht. SPÖ und NEOS haben bei dieser Wahl gemeinsam leicht zugelegt, wobei die SPÖ auf knapp 40% und die NEOS über die 10-Prozent-Hürde kamen. Dennoch sieht sich die SPÖ mit dem Verlust von drei Sitzen im Gemeinderat konfrontiert, während die NEOS um zwei Sitze zulegten. Gemeinsam verfügen sie jetzt über 53 von 100 Mandaten im künftigen Gemeinderat. Der Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung ist noch offen, wird jedoch nach Pfingsten erwartet.
Details zur Koalition
Die SPÖ, die seit 2020 an der Regierung ist, muss dem neuen Pakt bis spätestens Mittwoch zustimmen. Zusätzlich wird von den NEOS eine Landesmitgliederversammlung benötigt, die am Pfingstwochenende, voraussichtlich am Samstag, stattfinden soll. Die Verhandlungen und die bevorstehenden Präsentationen stellen einen wichtigen Schritt in der politischen Landschaft der Stadt dar.
Zur Erinnerung: Im November 2020 wurde Michael Ludwig zum Bürgermeister gewählt, und die amtsführenden Stadträte und Stadträtinnen wurden ebenfalls bestimmt. Unter anderem sind Peter Hanke für die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Arbeit sowie Christoph Wiederkehr für Bildung und Integration verantwortlich. Die Stadtregierung umfasst verschiedene Geschäftsgruppen, die sich mit spezifischen Themen wie Soziales, Gesundheit, Sport, Wohnen, Innovation, Umwelt und Kultur beschäftigen, welche alle ihre eigenen Zuständigkeiten und Magistratsabteilungen haben, wie auf der offiziellen Website der Stadt Wien näher erläutert wird.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die bevorstehenden Entwicklungen in Wien wichtige Veränderungen für die Stadtregierung mit sich bringen werden. Die Präsentation am Dienstag wird mit Spannung erwartet, da sie den Rahmen für die zukünftige Kooperation zwischen SPÖ und NEOS setzen wird.
| Details | |
|---|---|
| Ort | Wien, Österreich |
| Quellen | |