Putins geheime Militärpläne: NATO in Alarmbereitschaft!

Putins geheime Militärpläne: NATO in Alarmbereitschaft!

Moskau, Russland - Russland scheint sich verstärkt auf eine militärische Konfrontation vorzubereiten, insbesondere im Hinblick auf die NATO. Experten warnen vor einer möglichen Eskalation der Spannungen, während das „Institute for the Study of War“ (ISW) analysiert, dass Russland beabsichtigt, sich aus internationalen Rüstungskontrollverträgen zurückzuziehen. Dies könnte das Ende eines einseitigen Moratoriums zur Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen beinhalten, wie Russland selbst angibt. Auf eine offizielle Stellungnahme von Sergei Rjabkow, dem Vize-Außenminister, wird verwiesen, wo er die Absicht Russlands äußert, derartige Waffen zu stationieren, nachdem die rechtlichen Grundlagen durch den Rückzug der USA aus dem INF-Vertrag von 2019, der die SSC-8-Rakete betraf, konterkariert wurden.

Diese Entwicklungen deuten auf einen besorgniserregenden Trend hin. Laut [oe24] könnte der Ukraine-Krieg als Vorwand dienen, um sich aus weiteren Abrüstungsabkommen zu lösen und sich auf eine breitere militärische Konfrontation mit dem Westen vorzubereiten. Gleichzeitig warnt Deutschlands Generalinspekteur Carsten Breuer, dass Russland jährlich Hunderte Panzer produziert, die nicht nur für den Ukraine-Krieg, sondern auch für neue militärische Strukturen an der NATO-Grenze, insbesondere im Baltikum, gedacht sind.

Rüstungskontrolle und Klärung der militärischen Spannungen

Die Einhaltung internationaler Rüstungsabkommen wird zunehmend hinterfragt. Russland hat die binationale SVC (Sonderverhandlungskommission) des INF-Vertrags, die vor über dreißig Jahren nach der Auflösung der Sowjetunion multilateralisiert wurde und Mitglieder wie Belarus, Kasachstan und die Ukraine hatte, aufgekündigt. Zudem gibt es Kontroversen über die Einhaltung des INF-Vertrags durch die USA, die möglicherweise die Komplexität bei der Erfassung neuer Technologien verdeutlichen.

Die militärischen Spannungen wurden durch die Annexion der Krim 2014 verstärkt, die die militärische Vertrauensbildung in Europa beeinträchtigte. Der KSE-Vertrag zur Abrüstung konventioneller Waffenbestände in Europa wurde 2007 von Russland suspendiert, was die Ziele der militärischen Transparenz erschwert hat. Gleichzeitig ist das Wiener Dokument, das zur vertrauensbildenden Maßnahme dient, seit 2011 in der Reformblockade.

Globale Militärallianzen und ihre Folgen

Ein weiterer Aspekt, der die Situation verkompliziert, ist die wachsende militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und China. Diese könnte sich von einer formalen zu einer realen Allianz entwickeln, die die Stabilität in der Region gefährden könnte. Angesichts der erodierenden Vertrauensbasis befürchten Sicherheitsexperten wie Fiona Hill, dass Staaten wie Großbritannien bereits in einem faktischen Krieg mit Russland stehen, insbesondere durch Cyberangriffe und Sabotageakte.

Die USA haben im Februar 2020 neue Langstreckenraketen in U-Booten stationiert, was in der internationalen Gemeinschaft Besorgnis auslöste. Laut den NATO-Gipfel-Kommuniqués wird die Rolle der Kernwaffen in der russischen Militärdoktrin zunehmend relevant. Prozesse der Rüstungskontrolle und der militärischen Vertrauensbildung in Europa stehen also vor einem großen Umbruch, der weitreichende globale Auswirkungen haben könnte. Der Erfolg dieser Rüstungsabrüstung hängt stark von der Verbesserung der politischen Beziehungen zwischen NATO und Russland ab, während ein baldiger Exitus aus weiteren Verträgen wie dem OH-Vertrag droht.