Neuer Wehrdienst: Sicherheitspolitische Kommission nimmt Arbeit auf!

Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich - Am 2. Juni 2025 nahm die neu gegründete Wehrdienstkommission unter der Leitung von Generalmajor Erwin Hameseder ihre Arbeit auf. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eröffnete die erste Sitzung im Bundesministerium für Landesverteidigung und betonte die Dringlichkeit, angesichts der verschlechterten sicherheitspolitischen Lage in Europa neue Konzepte für die Wehrpflicht zu entwickeln.

Die Kommission besteht aus insgesamt 23 Mitgliedern, von denen zehn stimmberechtigt sind. Zu den stimmberechtigten Mitgliedern gehören unter anderem Walter Feichtinger, Militärexperte und Stellvertreter von Hameseder, sowie Vertreter aus den Ministerien für Verteidigung, Finanzen und Äußeres. Zu den beratenden Mitgliedern zählen die Bundesschulsprecherin Mira Langhammer und Vertreter der Zivildienstagentur sowie des Gewerkschaftsbunds. Alle Mitglieder üben ihre Funktionen ehrenamtlich aus.

Hintergrund und Zielsetzungen

Das Ziel der Kommission ist es, unter anderem alternative Modelle für Wehr- und Zivildienst zu beraten und die personelle Befüllung der Miliz zu fördern. Ministerin Tanner wies auf die zunehmende Militärische Landesverteidigung hin und bezeichnete das Bundesheer als „strategische Reserve“. Die Kommission soll bis Ende des Jahres einen Bericht mit drei Vorschlägen vorlegen, die die Ausgestaltung der Wehrpflicht grundlegend diskutieren werden.

Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich durch den fortwährenden Angriffskrieg in der Ukraine und weltweite Krisenherde erheblich verschlechtert. Diese Entwicklungen machen eine Reform der Wehrpflicht notwendig, um die volle Einsatzbereitschaft des Bundesheeres und eine verstärkte Übungstätigkeit sicherzustellen.

Wehrpflicht – Ein Überblick

Die allgemeine Wehrpflicht spielt eine zentrale Rolle in der Diskussion um die Sicherheitspolitik in Europa. In vielen Ländern wurde die Wehrpflicht in der Vergangenheit eingeführt, um Bürger für einen zeitlich begrenzten Dienst in den Streitkräften zu verpflichten, wie es unter anderem in Deutschland durch Artikel 12a des Grundgesetzes geregelt ist. Dort wurde die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt, jedoch nie abgeschafft. Der Kontext der Wehrpflicht wird zunehmend relevanter, insbesondere angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Die Diskussion über eine mögliche Rückkehr oder Reform der Wehrpflicht ist daher nach den jüngsten Entwicklungen intensiver geworden, wie die Bundeszentrale für politische Bildung darlegt.

Insgesamt erhofft sich die neue Wehrdienstkommission eine umfassende Betrachtung der Wehrpflicht und der damit verbundenen gesellschaftlichen Herausforderungen, um zukünftigen sicherheitspolitischen Anforderungen gerecht zu werden.