Merz kündigt massive Raketensysteme für die Ukraine ohne Limits an!

Berlin, Deutschland - Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute bekannt gegeben, dass Deutschland die Ukraine beim Bau weitreichender Raketensysteme unterstützen wird. Diese Ankündigung erfolgt nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Merz betont, dass die Unterstützung Waffen mit großer Reichweite ermöglichen soll, ohne eine Begrenzung der Reichweite, um militärische Ziele weit jenseits der Grenzen der Ukraine anvisieren zu können. Diese neue Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit wurde von beiden Seiten als dringend notwendig erachtet.

Die vertiefte Rüstungskooperation, die Merz in Aussicht stellt, wird durch eine Absichtserklärung der Verteidigungsminister beider Länder besiegelt. Selenskyj hat auch klargestellt, dass es hierbei um die Finanzierung bestehender Militärprojekte in der Ukraine und den Ausbau der Rüstungsindustrie geht. Dabei hofft er weiterhin auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, ein Thema, das daher weiter in den Verhandlungen bleiben wird. Die Taurus-Raketen können Ziele bis zu 500 Kilometer entfernt treffen und werden als wichtiger Bestandteil der militärischen Unterstützung der Ukraine gesehen.

Diskussion um Waffenlieferungen

Die Diskussion über die Lieferung von Taurus-Raketen ist in Deutschland nicht neu. Während der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz eine solche Lieferung abgelehnt hatte, um eine mögliche Kriegsbeteiligung Deutschlands zu vermeiden, unterstützen führende Politiker wie Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck und FDP-Verteidigungsausschussvorsitzender Marcus Faber die Lieferung. Der CSU-Chef Markus Söder hingegen äußert sich eher zurückhaltend.

Der US-Präsident Joe Biden hat unterdessen der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen genehmigt. Diese international abgestimmte militärische Unterstützung kommt zur rechten Zeit, da der russische Angriffskrieg in der Ukraine unvermindert anhält und zuletzt zu schweren Raketenangriffen geführt hat. Die ukrainische Führung benötigt dringend finanzielle Unterstützung, um die militärischen und zivilen Bedürfnisse des Landes zu decken. In diesem Kontext wird über eine Aufstockung der Ukraine-Hilfen von vier auf sieben Milliarden Euro im Bundestag diskutiert.

Herausforderungen der Rüstungsindustrie

Der Kommentar zur Situation in der europäischen Rüstungsindustrie verdeutlicht, dass diese momentan nicht optimal auf die Herausforderungen eines Konflikts hoher Intensität vorbereitet ist. Aufgrund unzureichender Produktionskapazitäten, fehlendes Know-how und mangelnde Koordination fällt es vielen europäischen Ländern schwer, umfassende Rüstungsunterstützung zu bieten. Die europäische Rüstungsindustrie ist im internationalen Vergleich oft unterrepräsentiert und hat zudem mit strukturellen Schwächen zu kämpfen. Lieferungen an die Ukraine haben bereits in vielen europäischen Ländern zu einem deutlichen Rückgang der eigenen Lagerbestände geführt.

Um die Rüstungsproduktion in Europa zu steigern, plant Deutschland eine Kooperation mit ukrainischen Waffenproduzenten. Ein weiterer Anreiz wird in der EU gegeben, die eigenen Rüstungsindustrien so zu koordinieren, dass sie weniger abhängig von den USA werden. Die Notwendigkeit, die Kapazitäten der europäischen Rüstungsindustrie zu stärken, bleibt auch nach einem möglichen Waffenstillstand bestehen, sodass ein langfristig autarkes Verteidigungssystem in Europa entwickelt werden kann.