Meloni und Rama: Kniefall im Regen und umstrittener Migrationsdeal!

Italiens Premierministerin Meloni traf in Tirana ein, wo sie mit dem albanischen Premier Rama über ein neues Migrationsabkommen sprach.
Italiens Premierministerin Meloni traf in Tirana ein, wo sie mit dem albanischen Premier Rama über ein neues Migrationsabkommen sprach.

Tirana, Albanien - Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni besuchte am Freitag den Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Tirana, wo sie von ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama feierlich empfangen wurde. Diese Begegnung unterstreicht die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Rama kniete in einem eindrucksvollen Akt der Respektbekundung im Regen nieder und falte die Hände, was in Italien viral ging. Meloni nahm diesen Moment humorvoll auf, indem sie einen Scherz über Rams Körpergröße machte, der bei zwei Metern liegt. Rama trug bei dieser Begrüßung weiße Turnschuhe mit dem Logo der Europäischen Politischen Gemeinschaft.

Eine der zentralen Themen, die während Melonis Besuch besprochen wurden, war ein kürzlich genehmigtes Migrationsabkommen zwischen Albanien und Italien. Dieses Abkommen, das von 77 der 140 Abgeordneten im albanischen Parlament unterstützt wurde, ermöglicht es Italien, zwei Flüchtlingslager in Albanien einzurichten. Diese Lager sollen Menschen aufnehmen, die von italienischen Behörden auf hoher See gerettet worden sind.

Details zum Migrationsabkommen

Laut den Details des Abkommens wird in einem der Lager über Asylanträge entschieden, während das andere Migranten unterbringen soll, bis ihre Anträge bearbeitet werden. Bis zu 3.000 Asylbewerber können in diesen Einrichtungen untergebracht werden. Italien übernimmt die Verantwortung für die Verwaltung und Sicherheit dieser Lager, während Albanien die italienischen Behörden bei der äußeren Sicherheit unterstützt.

Obwohl das Abkommen von der Regierung befürwortet wird, gibt es auch erhebliche Kritik. Die Opposition in Albanien sieht den Deal als Verletzung der nationalen Sicherheit und des öffentlichen Interesses. Auch in Italien wurde das Abkommen mit 155 Stimmen zu 115 genehmigt. Menschenrechtler äußern Bedenken, da die Auslagerung von Asylverfahren auf Nicht-EU-Gebiet als problematisch angesehen wird. Albanien, als Nicht-EU-Mitglied, ist nicht gezwungen, EU-Recht zu beachten, was zusätzliche Kontroversen aufwirft.

Internationale Reaktionen

Die EU-Kommission hat jedoch erklärt, dass die italienischen Pläne nicht im Widerspruch zu den europäischen Gesetzen stehen. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat Bedenken angemeldet, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeit willkürlicher Inhaftierungen in den neuen Flüchtlingslagern. Jurist Dorian Matlija warnte, dass die Flüchtlingskrise in Europa durch solche Abkommen verstärkt werden könnte.

Insgesamt zeigt der Besuch von Meloni in Tirana und die Diskussion um das Migrationsabkommen die angespannte und wechselhafte Situation rund um Migration in Europa, die weiterhin vielerlei Reaktionen hervorruft.

Details
Vorfall Migration
Ort Tirana, Albanien
Quellen