Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/weltpolitik/mit-video-albanischer-premier-kniete-im-regen-vor-meloni/633522582):
- Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und albanischer Premierminister Edi Rama haben gute Beziehungen.
- Meloni traf am Freitag zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Tirana ein.
- Rama empfing Meloni auf dem roten Teppich am Skanderbeg-Platz, kniete im Regen mit gefalteten Händen nieder.
- Meloni machte einen Scherz über Ramas Körpergröße (zwei Meter).
- Rama trug weiße Turnschuhe mit dem Logo der Europäischen Politischen Gemeinschaft (gelb-blauer Stern).
- Video von Ramas kniender Begrüßung wurde in Italien viral.
- Rama genehmigte der italienischen Regierung die Errichtung von Flüchtlingslagern für Migranten im Mittelmeer.
- Die beiden Zentren wurden in Abschiebungslager für Migranten umgewandelt, die Italien ausweisen möchte.
Source 3 (https://www.dw.com/de/albanien-stimmt-migrations-deal-mit-italien-zu/a-68338240):
- 77 von 140 Abgeordneten im albanischen Parlament stimmen für das Migrationsabkommen mit Italien.
- Das Abkommen erlaubt Italien, zwei Flüchtlingslager in Albanien zu eröffnen.
- Die Lager sollen Menschen unterbringen, die von italienischen Behörden auf hoher See gerettet wurden.
- In einem Lager werden Asylanträge geprüft, im anderen werden Migranten untergebracht, während ihre Anträge bearbeitet werden.
- Die Lager sind für bis zu 3000 Asylbewerber ausgelegt.
- Italien ist für die Verwaltung und Sicherheit der Lager zuständig.
- Albanien unterstützt die italienischen Behörden bei der äußeren Sicherheit.
- Das albanische Verfassungsgericht wies Ende Januar eine Klage der Opposition ab, was den Weg für die parlamentarische Abstimmung freimachte.
- Die Opposition in Albanien kritisiert den Deal als Verletzung der nationalen Sicherheit und des öffentlichen Interesses.
- In Italien stimmte das Parlament mit 155 zu 115 Stimmen für das Abkommen.
- Menschenrechtler kritisieren, dass Asylverfahren auf Nicht-EU-Gebiet verlagert werden.
- Albanien muss als Nicht-EU-Mitglied EU-Recht nicht zwingend beachten.
- Die EU-Kommission erklärt, die italienischen Pläne verstoßen nicht gegen EU-Recht.
- UN-Hochkommissar für Menschenrechte äußert Bedenken wegen möglicher willkürlicher Inhaftierungen.
- Kritiker befürchten, das Abkommen könnte als Präzedenzfall für andere europäische Länder dienen.
- Jurist Dorian Matlija warnt, dass die Flüchtlingskrise in Europa zunehmen könnte.