Eklat im Bundestag: T-Shirt-Affäre rund um Linke-Abgeordnete Köktürk!

Vienna, Österreich - Am 4. Juni 2025 kam es zu einem Eklat im Bundestag, als die Präsidentin Julia Klöckner die Linken-Politikerin Cansin Köktürk aus der Sitzung verwies. Der Grund für diese Entscheidung war ein T-Shirt, das Köktürk trug und auf dem der Schriftzug „Palestine“ abgebildet war. Klöckner erinnerte die Abgeordneten daran, dass politische Bekenntnisse auf Kleidungsstücken in der parlamentarischen Debatte nicht erlaubt sind. Köktürk war zuvor bereits diskret aufgefordert worden, das T-Shirt zu wechseln, lehnte jedoch ab und wurde daraufhin von Klöckner aufgefordert, den Plenarsaal zu verlassen, was sie auch tat.

Gemäß den nicht schriftlich festgelegten Regeln des Bundestags müssen Kleidung und Verhalten der Würde des Hauses entsprechen. Dies widerspricht der eigenen Erfahrung von Köktürk, die bereits zuvor mit ihrem Outfit für Aufsehen gesorgt hatte, unter anderem durch das Tragen eines Palästinensertuchs, das sie in sozialen Medien präsentierte. Klöckner hatte bereits berüchtigte Vorkommnisse in der Vergangenheit geahndet, in denen Abgeordnete oder Besucher gegen die Hausordnung verstießen.

Reaktionen und weitere Vorkommnisse

Köktürks entschlossener Auftritt war nicht ohne Folgen. Eine weitere Person, die während einer Regierungsbefragung „Free Palestine“ rief, musste ebenfalls den Plenarsaal verlassen. Klöckner machte deutlich, dass auch Besucher des Plenums nicht berechtigt sind, in die Debatte einzugreifen. Ihre Maßnahmen scheinen Teil eines größeren Versuchs zu sein, die Ordnung im Bundestag aufrechtzuerhalten und politische Demonstrationen in einem Umfeld zu unterbinden, das sich der sachlichen Debatte verschrieben hat.

Es wird immer wieder diskutiert, ob eine formelle Kleiderordnung nötig ist, um die Würde des Bundestags zu wahren. Aktuell gibt es keine spezifische Liste verbotener Kleidungsstücke, jedoch wird das Tragen politisch demonstrativer Kleidung als unparlamentarisch angesehen. Ähnliche Vorfälle haben in der letzten Zeit die politische Landschaft geprägt; so wurde kürzlich auch der Linke-Abgeordnete Marcel Bauer wegen seiner Baskenmütze aus dem Plenarsaal verwiesen.

Die Debatte über Kleidung im Bundestag führen letztendlich wiederholt in den Fokus, darunter auch ein Vorfall, bei dem die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, einen Hoodie mit der Aufschrift „acab“ trug. Klöckner intervenierte und wies darauf hin, dass solche Kleidungsstücke ebenfalls nicht toleriert werden sollten. Auch die Unterstützung von Unionsvertretern für Maßnahmen gegen derartige Vorfälle zeigt, wie ernst die Diskussion über die Kleiderordnung im Bundestag genommen wird und wie wichtig es ist, die Ordnung aufrechtzuerhalten.

Zusammengefasst verdeutlichen diese Ereignisse die angespannte Stimmung im Bundestag sowie die strengen Richtlinien, die den Abgeordneten und auch den Besuchern auferlegt werden. Klöckners Entscheidung, Köktürk zu verwarnen und schließlich auszuschließen, hebt die Herausforderungen hervor, die mit der Wahrung der Parlamentsordnung verbunden sind und gleichzeitig den politisch-moralischen Standpunkt von Abgeordneten zu respektieren.