USA blockieren UN-Resolution: Frust über Gaza-Krieg wächst!

Gazastreifen, Palästina - Die Vereinigten Staaten haben im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Beruhigung des Gaza-Kriegs mit ihrem Veto blockiert. Die amerikanische UN-Botschafterin Dorothy Shea verhinderte damit einen völkerrechtlich bindenden Beschluss, der von allen anderen 14 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats unterstützt wurde. Der eingebrachte Text forderte eine sofortige Waffenruhe, die Freilassung aller israelischen Geiseln sowie die Aufhebung der Beschränkungen humanitärer Hilfe für 2,1 Millionen Menschen im Gazastreifen. Am Mittwoch wurden im Gazastreifen laut palästinensischen Angaben über 40 Tote durch israelische Angriffe gemeldet, unter ihnen ein zwölfjähriges Kind.

In ihrer Begründung wiesen die USA darauf hin, dass die Resolution die Hamas stärken und somit erneute Anschläge ermöglichen würde. Zudem kritisierten sie den Text als unseriös und beschämend, insbesondere bezüglich der Nutzung durch die Vereinten Nationen. Die USA forderten stattdessen, dass die Resolution die umstrittene Gaza Humanitarian Foundation (GHF) unterstützen sollte, die jedoch die UN bei der Verteilung humanitärer Hilfe umgeht und laut UN-Einschätzung gegen die Standards neutraler Hilfe verstößt.

Humanitäre Lage im Gazastreifen

Die humanitäre Situation im Gazastreifen hat sich während des Konflikts dramatisch verschlechtert. Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor mehr als eineinhalb Jahren wurden über 54.600 Palästinenser von der von Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde getötet. Die israelische Armee führt weiterhin Angriffe gegen die Hamas und andere Terrororganisationen durch. Angesichts der kritischen Lage, in der etwa 1,9 Millionen der 2,4 Millionen Einwohner Binnenflüchtlinge sind, fordert UN-Generalsekretär António Guterres einen humanitären Waffenstillstand.

Guterres hat auch eine sofortige und unabhängige Untersuchung von Vorfällen gefordert, bei denen laut Hamas Menschen bei Hilfsgüterverteilungen durch israelische Angriffe getötet wurden. Er äußerte Entsetzen über die Berichte von Palästinensern, die ihr Leben für Lebensmittel riskieren müssen. Der UN-Generalsekretär machte deutlich, dass es inakzeptabel sei, in solch einer humanitären Krise nicht die Unterstützung der Zivilbevölkerung im Fokus zu haben.

Reaktionen und Spannungen

Die Geschehnisse führen zu Spannungen zwischen den Vereinten Nationen und Israel. Oren Marmorstein, Sprecher des israelischen Außenministeriums, kritisierte Guterres‘ Äußerungen als Schande und hinterfragte die Prioritäten der UN in Bezug auf die humanitäre Hilfe für Gaza oder die Unterstützung der Hamas. Israel betont die Notwendigkeit, den Krieg fortzusetzen, bis alle Geiseln freigelassen sind und die Hamas eliminiert ist. Die Situation ist für die Diplomaten im Sicherheitsrat frustrierend, insbesondere angesichts der dramatische humanitäre Situation in Gaza.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Blockade der Resolution durch die USA im UN-Sicherheitsrat nicht nur die Bemühungen um eine Waffenruhe behindert, sondern auch die humanitäre Krise im Gazastreifen weiter verschärfen könnte. Dies wirft die Frage auf, wie die internationale Gemeinschaft künftig auf die Entwicklungen im Nahen Osten reagieren wird.

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