Trump verschiebt Zölle auf EU-Waren: Europa atmet auf!

Österreich - US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Einführung von Zollmaßnahmen auf EU-Waren zunächst bis zum 9. Juli auszusetzen. Dies geschah in einem Telefonat mit der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, die das Gespräch als „gut“ beschrieb. Laut Trump hat von der Leyen um diese Fristverlängerung gebeten, um ernsthafte Verhandlungen über Handelskonflikte beginnen zu können. Bis zum 9. Juli bleibt den beiden Seiten Zeit, nach der von Trump festgelegten 90-tägigen Frist, die am 9. Juli enden wird, Fortschritte zu erzielen.

Der US-Präsident hatte zuvor mit Strafzöllen von 50 Prozent gedroht, die erheblich über dem aktuellen Zollsatz von 10 Prozent für viele Produkte liegen würden. Für Autos und Aluminium gibt es bereits Zölle von 25 Prozent. Trump rechtfertigte seine Drohung mit festgefahrenen Verhandlungen und zeigte sich in diesem Kontext wenig kompromissbereit. Die EU ihrerseits hält die US-Zölle für ungerechtfertigt und hat bereits mit der Vorbereitung von Gegenzöllen für den Fall gerechnet, dass sich die Situation nicht bessert. Angela Merkel, Deutschlands Bundeskanzlerin, unterstützt die Forderungen nach einer Einigung. Vor allem deutsche Unternehmen suchen mittlerweile alternative Absatzmärkte aufgrund der angespannten US-Zollpolitik.

Zollpolitik und mögliche Reaktionen der EU

Die EU bereitet sich darauf vor, Sonderzölle auf US-Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro einzuführen. Diese Zölle könnten unter anderem Industrie- und Agrarprodukte wie Autos, Süßkartoffeln und Whiskey betreffen. Die EU will zeigen, dass sie bereit ist, gegen die selbst gesetzten Zölle der USA vorzugehen, die als ungerechtfertigt und unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) angesehen werden. Um den Druck auf die USA zu erhöhen, hat die EU auch die Erlaubnis für Ausfuhrbeschränkungen in Betracht gezogen, die Produkte im Wert von 4,4 Milliarden Euro, einschließlich Stahlschrott und chemischen Erzeugnissen, betreffen könnten. Die Gespräche sind laut von der Leyen notwendig, um einer weiteren Eskalation der Zollpolitik entgegenzuwirken.

Die Europäische Kommission hat zudem eine öffentliche Konsultation zu den US-Einfuhren gestartet, um mögliche Gegenmaßnahmen zu ermitteln und um die Auswirkungen von Zöllen auf die Wirtschaft zu bewerten. Die Konsultation läuft bis zum 10. Juni, und betroffene Unternehmen und Bürger sind aufgefordert, ihre Meinungen zu äußern. Maroš Šefčovič, der Handelskommissar der EU, hat betont, dass die Kommission die Entwicklungen genau überwachen und Lösungen anstreben will, die für beide Seiten vorteilhaft sind. Sollte der Konflikt weiter eskalieren, plant die EU, ein Verfahren gegen die USA bei der WTO einzuleiten.

Der Druck auf die US-Administration wächst, denn viele Unternehmen in Europa sind durch die aktuelle Lage stark betroffen. In Österreich beispielsweise haben Wirtschaftsminister und die Industriellenvereinigung gefordert, dass Europa geschlossen auf Trumps Forderungen reagiert. Der amerikanische Markt bleibt für die europäische Wirtschaft von großer Bedeutung, und widerstrebende Zölle könnten das wirtschaftliche Umfeld beider Regionen erheblich belasten.

Die Gespräche zwischen der EU und den USA stehen also unter dem Druck, Lösungen zu finden. Die Bereitschaft zur Zusammenarbeit ist bei beiden Seiten spürbar, bleibt aber von zahlreichen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen geprägt.