Kärntner Lithiumstreit: Gericht entscheidet über Umweltprüfung!

Frantschach-St. Gertraud, Österreich - Am Wiener Bundesverwaltungsgericht beginnt morgen eine Gerichtsverhandlung über das umstrittene Kärntner Lithiumabbauprojekt. Das Projekt, das sich in der Region Koralpe in Frantschach-St. Gertraud befindet, hat bereits für viel Aufregung gesorgt, insbesondere wegen möglicher Umweltbelastungen. OTS berichtet, dass UVP-Experte Wolfgang Rehm eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) fordert, da das Projekt erhebliche Umweltauswirkungen und den Umgang mit gefährlichen Chemikalien mit sich bringen könnte.

Die Kärntner Landesregierung hatte jedoch entschieden, dass für das Projekt keine UVP erforderlich ist. Diese Entscheidung wird nun von der Umweltorganisation VIRUS sowie mehreren anderen Beschwerdeführern angefochten, darunter zwei weitere Umweltorganisationen und ein steiermärkischer Wasserverband. Die regionale Beteiligung aus der Steiermark ist insbesondere auf mögliche Auswirkungen auf Trinkwasserversorgungen zurückzuführen.

Reaktionen und laufende Verfahren

Die Kärntner Behörde hat nach Ablauf der Beschwerdefrist Nachermittlungen eingeleitet. Dies könnte als Hinweis gewertet werden, dass der ursprüngliche Bescheid nicht ausreichend war. Laut OTS hat VIRUS Bedenken geäußert, da die Angaben der Projektwerber im Fachbereich Chemie als inkonsistent eingestuft wurden. Unter anderem wurden gefährliche Stoffe erwähnt, die unter die Seveso-Richtlinie fallen, wie etwa Flusssäure.

Wolfgang Rehm kritisiert zudem den Aufwand, um sich gegen eine UVP zu wehren. Er schlägt vor, dass die Projektwerber einfach eine UVP beantragen könnten, wodurch das laufende Verfahren obsolet würde. Der Geschäftsführer von ECM Lithium AT GmbH und European Lithium, Dietrich Wanke, zeigt sich optimistisch gegenüber der Entscheidung der Kärntner Landesregierung, dass keine UVP nötig sei. Mining Report erklärt, dass der Antrag auf eine UVP-Prüfung bereits am 21. Juli 2023 gestellt wurde und die Prüfung mehr als ein Jahr dauerte.

Finanzierung des Projekts und der europäische Kontext

Das Projekt hat einen Flächenbedarf von weniger als 10 Hektar und wird daher gesetzlich nicht UVP-pflichtig. Bisherige Investitionen in die Exploration und Vorbereitung belaufen sich auf über 70 Millionen AUD (circa 43 Millionen Euro). Interessanterweise haben europäische Banken sich zurückhaltend bei der Finanzierung gezeigt, weshalb das Unternehmen nun vorrangig US-Investoren sucht.

Im weiteren europäischen Kontext zeigte die EU-Kommission kürzlich eine abwartende Haltung gegenüber Lithium-Abbauprojekten im Erzgebirge, die nicht als strategisch wichtig eingestuft wurden. Dies stellt einen Rückschlag für das Unternehmen Zinnwald Lithium dar. Trotz dieser Entwicklungen betont der Unternehmenschef Marko Uhlig, dass die Nachfrage nach Lithium voraussichtlich steigen wird, was auch für das Kärntner Projekt von Bedeutung sein könnte. Oiger berichtet zudem von Protesten von Anwohnern, die negative Auswirkungen auf die Lebensqualität und Umwelt befürchten.