Politik

Wer wird der neue österreichische EU-Kommissar in Brüssel? Der Streit nach der EU-Wahl spaltet die Parteien!

Die spannende Suche nach Österreichs neuer Stimme in Brüssel

Die Diskussion über den zukünftigen österreichischen EU-Kommissar in Brüssel sorgt nach den EU-Wahlen für Uneinigkeit zwischen den Parteien.

Regierungsstreit

Der derzeitige österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn von der ÖVP wird sein Amt aufgeben. Ein Sideletter zwischen der türkis-grünen Regierung besagt, dass die ÖVP das Vorschlagsrecht behält. Vizekanzler Werner Kogler hält jedoch nicht mehr an dieser Vereinbarung fest und betont, dass die ÖVP nicht automatisch das Recht auf den Kommissarstitel hat.

Othmar Karas im Gespräch

Die Diskussion dreht sich um Othmar Karas, ein Mitglied der ÖVP, der jedoch bei der EU-Wahl nicht antrat. SPÖ und Neos erwägen, ihn als österreichischen EU-Kommissar zu nominieren. Jörg Leichtfried spricht sich für ein öffentliches Anhörungsverfahren aus, das auch Karas einschließen könnte. Die ÖVP und Finanzminister Magnus Brunner äußern sich dazu nicht.

FPÖ-Pläne

Die FPÖ hat nach ihrem Wahlsieg eigene Pläne für die Besetzung des EU-Kommissariats. Sie strebt die Nominierung von Susanne Fürst als "Remigrations"-Kommissarin an.

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