Politik

Wahrer HYPO-Skandal: Diffamierung von Jörg Haider durch SPÖ und ÖVP schadet Kärnten massiv!

Die heute von der Kärntner SPÖ-Finanzreferentin Schaunig veröffentlichten Zahlen zum HETA-Abbau bestätigen für den FPÖ-Chef Erwin Angerer das Bild, dass die SPÖ und ÖVP Kärnten massiv geschadet haben. Angerer bezeichnet es als Hohn, das Abbauergebnis der HETA als Gewinn für Kärnten zu bezeichnen, sondern stattdessen als Vertuschungsaktion, Versagen und Verschleudern unter der Verantwortung der SPÖ und ÖVP. Bereits im Jahr 2016 war klar, dass die Abwicklung der Vermögenswerte mehr als die angenommenen sechs Milliarden Euro einbringen würde. Dennoch verzichtete Schaunig auf eine Besserungsklausel für Kärnten und richtete damit massiven Schaden an. Angerer kritisiert, dass der damalige ÖVP-Finanzminister Pröll und der jetzige SPÖ EU-Spitzenkandidat Schieder die HYPO nie von den Bayern zurückkaufen hätten dürfen. Die Bayern hätten bisher mehr als sechs Milliarden Euro von der sogenannten "Skandalbank" erhalten, während andere Gläubiger teilweise mehr als 100% erhalten haben. Der einzige Skandal an der HYPO sei daher die Verstaatlichung ohne Not unter Rot/Schwarz und die ständige Diffamierung von Jörg Haider und der FPÖ. Durch die schlechten Verhandlungen von Schaunig konnte das Land Kärnten nur hoffen, dass etwas übrigbleibt. Der Verkauf der HETA-Vermögenswerte brachte wesentlich mehr ein als die Haftungsschulden Kärntens ausmachten. Das Land Kärnten hätte den Betrag von 1,2 Milliarden Euro also nicht leisten müssen. Nun sollen die dem Land zukommenden Abbaugelder jedoch für die Tilgung von von Schaunig selbst neu verursachten Schulden in Höhe von 500 Millionen Euro verwendet werden, was laut Angerer zeigt, wie schlecht das Land Kärnten unter SPÖ und ÖVP verwaltet wird.

In der folgenden Tabelle werden die wichtigsten Fakten zusammengefasst:

| Fakt | Details |
|-------------------------------|---------------------------|
| Abbauergebnis der HETA | Kein Gewinn für Kärnten |
| | Vertuschung und Versagen |
| | Verursacht von SPÖ und ÖVP |
| Abwicklung der Vermögenswerte | Über sechs Milliarden Euro |
| | Besserungsklausel verzichtet |
| | Massiver Schaden angerichtet |
| Verstaatlichung der HYPO | Ohne Not unter Rot/Schwarz |
| | Diffamierung von Jörg Haider und der FPÖ |
| Verkauf der HETA-Vermögenswerte | Mehr eingebracht als Haftungsschulden Kärntens |
| Das Land Kärnten und Schulden | Nutzung der Abbaugelder zur Tilgung von 500 Millionen Euro Schulden |
| | Zeigt schlechte Verwaltung unter SPÖ und ÖVP |

Die HETA-Abbauzahlen, die von der Kärntner SPÖ-Finanzreferentin Schaunig kommuniziert wurden, haben für den FPÖ-Chef Erwin Angerer bestätigt, dass die SPÖ und ÖVP Kärnten schwer geschadet haben. Es wurde behauptet, dass das Abbauergebnis der HETA ein Gewinn für Kärnten sei, aber Angerer betrachtet es eher als Vertuschung, Versagen und Verschleudern unter der Verantwortung der SPÖ und ÖVP. Schon im Jahr 2016 war bekannt, dass die Abwicklung der Vermögenswerte viel mehr als die angenommenen sechs Milliarden Euro einbringen würde. Trotzdem hat Schaunig auf eine Verbesserungsklausel für Kärnten verzichtet und dadurch großen Schaden angerichtet. Angerer kritisiert, dass der damalige ÖVP-Finanzminister Pröll und der derzeitige SPÖ-EU-Spitzenkandidat Schieder die HYPO nie von den Bayern hätten zurückkaufen dürfen. Die Bayern haben bisher über sechs Milliarden Euro von der sogenannten "Skandalbank" erhalten, während andere Gläubiger teilweise sogar über 100% bekommen haben. Der einzige Skandal an der HYPO sei daher die Verstaatlichung ohne Not und die ständige Diffamierung von Jörg Haider und der FPÖ. Durch die schlechten Verhandlungen von Schaunig konnte das Land Kärnten nur hoffen, dass etwas übrigbleibt. Der Verkauf der HETA-Vermögenswerte hat viel mehr eingebracht als die Haftungsschulden von Kärnten ausgemacht haben. Das Land Kärnten hätte den Betrag von 1,2 Milliarden Euro niemals leisten müssen. Nun sollen die Abbaugelder, die dem Land zustehen, zur Tilgung von von Schaunig selbst verursachten Schulden in Höhe von 500 Millionen Euro verwendet werden. Dies zeigt nur, wie schlecht das Land Kärnten von SPÖ und ÖVP verwaltet wird, so Angerer abschließend.

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Quelle: Die Freiheitlichen in Kärnten / ots

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