Erfurt – Ein Sturm der Emotionen braut sich zusammen! Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf hat nach einem hitzigen Mitgliedertreffen in Erfurt klargestellt: Die Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD müssen in Sachen Krieg und Frieden „weiter geschärft“ werden! Inmitten innerparteilicher Kritik wird das umstrittene Sondierungspapier, das bereits zwischen BSW, CDU und SPD vereinbart wurde, nun auf den Prüfstand gehoben. Wolf fordert, dass diese Themen in einem Koalitionspapier „sehr klar“ formuliert werden, um den Markenkern des Bündnisses unter Sahra Wagenknecht zu wahren!
Die Zeit drängt! In der kommenden Woche starten die entscheidenden Koalitionsgespräche, und Wolf hat sich fest vorgenommen, so viel wie möglich für Thüringen und aus dem Wahlprogramm des BSW herauszuholen. Die umstrittene Friedenspräambel? „Die Präambel ist insoweit durch“, erklärt Wolf. Nach dem Austausch mit den Mitgliedern spürt die BSW-Chefin klaren Rückenwind für die Verhandlungen. „Wir gehen geschlossen aus dem Treffen in Erfurt“, fügt BSW-Generalsekretär Christian Leye hinzu. Einigkeit herrscht darüber, dass der Koalitionsvertrag sowohl außenpolitische als auch landespolitische Fragen klarer prägen soll.
Wohin führt der Weg?
Die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht hat bereits Bedingungen für die Regierungsbildung in Thüringen formuliert. Der Bundesvorstand hat in einem Beschluss, der auf der Homepage der Partei veröffentlicht wurde, den Thüringer BSW-Landesverband aufgefordert, außenpolitische und landespolitische Positionen in den Verhandlungen zu konkretisieren. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Weg in die Opposition führen. Ein Formel-Kompromiss mit CDU und SPD hat bereits die Unterschiede der Parteien im Umgang mit dem russischen Angriffskrieg offengelegt. Die Spannung steigt – was wird die nächste Entscheidung bringen?
