Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat das Internet zur ihr ganz persönlichen Gerichtsstreitplatz erklärt! Immer wieder sieht sie sich durch Online-Kommentare beleidigt und zieht ohne Zögern vor Gericht. Ein jüngster Fall in Lippetal sorgte für Schlagzeilen: Eine Nutzerin bezeichnete Strack-Zimmermann als „hässliches Weib“ und kassierte daraufhin eine saftige Geldstrafe von 800 Euro, bevor das Verfahren eingestellt wurde. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs!
Die Anzeigen laufen heiß, mehr als 1970 Strafanzeigen wurden von einer Düsseldorfer Anwaltskanzlei im Namen der Politikerin beim ZAC NRW eingereicht. Und die kommen oft gebündelt, wie ein Paket im Sonderangebot! Mal eben über 300 Anzeigen auf einen Streich – das lässt selbst gestandene Staatsanwälte nicht kalt. Fünf von ihnen sind damit beschäftigt, dieses Anzeigenspektakel zu bewältigen, eine Mammutaufgabe mit ordentlich Zeitaufwand, und dazu braucht es noch drei weitere fürs Erstellen und Versand der Akten.
Politiker im Juristischen Dauer-Ringkampf
Doch Marie-Agnes Strack-Zimmermann steht nicht allein in dieser juristischen Schlammschlacht. Auch andere Politiker machen kurzen Prozess mit digitalen Beleidigungen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck etwa zeigt harte Kante gegen einen Rentner, der ihn durch ein Meme auf X aufs Korn genommen hatte. Zusammen mit Annalena Baerbock haben diese beiden Minister bereits eine Anzeige in Höhe von mehr als 1300 wegen vermeintlichen Beleidigungen oder Bedrohungen ans Laufen gebracht. Das politische Parkett wird zur rutschigen Bühne der Justiz!
Strack-Zimmermann selbst ist keine Unbekannte im Feuer der Kritik. Während der Corona-Krise unterstützte sie rigorose Maßnahmen. Ob es Lockdowns oder Impfpflichten waren – sie stand stets an vorderster Front. Doch manchmal schießt sie auch verbal zurück! Während eines Wahlkampftermins im April entgegnete sie einem Kritiker mit der Frage: „Weiß ihr Chef, was Sie hier machen?“ – damit war klar, sie trifft nicht nur Knöpfe, sondern auch den Nerv ihrer Herausforderer.