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SPÖ-Warnung: VP-Regierung plant Kürzung der Pensionen und Strafsteuer für Teilzeitbeschäftigte

Die stellvertretende Klubvorsitzende und SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner warnt vor möglichen Pensionskürzungen und Strafzahlungen für Teilzeitbeschäftigte, sollten Schwarz-Blau wieder die Regierung übernehmen. Diese Warnung basiert auf den Äußerungen von IV-Präsidentin Knill in der ORF-Pressestunde. Holzleitner stellt klar, dass die Anhebung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters für die Sozialdemokratie nicht zur Debatte stehe. Ebenso lehnt sie es ab, dass Teilzeitbeschäftigte höhere Beiträge in das Sozialsystem einzahlen sollen, wie von Knill gefordert.

Holzleitner weist darauf hin, dass die Hälfte der Frauen in Teilzeit arbeitet und dass dies oft nicht freiwillig geschieht. Besonders im Bereich der Kinderbetreuung gebe es noch erheblichen Handlungsbedarf. Die stellvertretende Klubvorsitzende betont, dass es wichtig sei, gesunde Arbeitsbedingungen bis zum Regelpensionsantrittsalter zu ermöglichen. Gegenwärtig gehen etwa ein Drittel der Frauen nicht aus der Erwerbstätigkeit in Pension. Daher müsse Altersdiskriminierung abgebaut und gesunde Arbeitsbedingungen geschaffen werden.

Holzleitner kritisiert die Argumentation von Knill, dass ein längeres Arbeiten und Einsparungen bei der Korridorpension dem Staatshaushalt zugutekommen würden. Sie gibt den Wähler:innen zu verstehen, dass sie sich auf mögliche Pensionskürzungen einstellen können, falls die VP (Volkspartei) erneut an der Regierung beteiligt sei. Holzleitner erinnert daran, dass die VP bereits in der Vergangenheit für empfindliche Pensionskürzungen verantwortlich war.

Die SPÖ fordert weiterhin die Schaffung wesentlicher Voraussetzungen, um Frauen die Möglichkeit zu geben, bei Bedarf in Vollzeit zu arbeiten. Insbesondere mangelt es immer noch an ausreichenden Kindergartenplätzen, insbesondere für Unter-Dreijährige. Daher besteht die SPÖ auf einen Rechtsanspruch auf kostenlose, ganztägige Kinderbildungsplätze ab dem ersten Lebensjahr.

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Zusammenfassend zeigt Eva-Maria Holzleitner auf, dass eine VP-Regierung bei Pensionen kürzen und Strafzahlungen für Teilzeitbeschäftigte einführen würde. Die SPÖ setzt sich stattdessen für gesunde Arbeitsbedingungen bis zum Regelpensionsantrittsalter, den Abbau von Altersdiskriminierung und die Schaffung besserer Kinderbetreuungsmöglichkeiten ein.

Quelle: In einem Artikel von www.ots.at ist zu lesen, dass SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner auf die Äußerungen von IV-Präsidentin Knill in der ORF-Pressestunde reagiert und vor möglichen Pensionskürzungen warnt.

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