Die Sozial- und Gesundheitsminister:innen der fünf deutschsprachigen Länder (Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Schweiz und Österreich) treffen sich am 29. und 30. April zu ihrem jährlichen informellen Treffen in Dürnstein. Das sogenannte "Sozial- und Gesundheitsquintett" wird die Weiterentwicklung des Sozialstaats diskutieren, um einerseits Armut zu bekämpfen und andererseits auf die Klimakrise zu reagieren. Ein Besuch des Universitätsklinikums St. Pölten, das bereits verschiedene Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt hat, bildet den Abschluss des Treffens.
Armut, insbesondere Kinderarmut, steht am ersten Tag des Treffens im Mittelpunkt. Die Teilnehmer:innen werden verschiedene nationale Ansätze zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut diskutieren. Zudem werden die Wechselwirkungen zwischen Klimakrise und Sozialstaat behandelt, da Menschen mit geringem Einkommen stärker von der Klimakrise betroffen sind. Die Klimapolitik sollte daher auch soziale Fragen berücksichtigen.
Am zweiten Tag des Treffens wird der Klimaschutz im Gesundheitswesen thematisiert. Der Gesundheitssektor ist weltweit für etwa 4,4 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich, während der Anteil in den deutschsprachigen Ländern bis zu knapp 7 Prozent beträgt. Österreich wird seine eigenen Klimaschutzprogramme vorstellen, und die Delegationen aus den fünf Ländern werden beim Besuch des Universitätsklinikums St. Pölten Einblicke in die praktische Umsetzung solcher Maßnahmen erhalten.
Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch betont die Bedeutung des informellen Austauschs beim Sozial- und Gesundheitsquintett. Es ermöglicht eine vertiefte Diskussion über die Bekämpfung von Armut, die Weiterentwicklung des Sozialstaats und die Berücksichtigung der Auswirkungen der Klimakrise. Rauch freut sich auf offene Gespräche über innovative Ansätze und auch darüber, was nicht funktioniert.
Im Folgenden eine Tabelle mit Informationen über die Teilnehmer des Treffens:
| Land | Teilnehmer:in |
|---|---|
| Deutschland | Rolf Schmachtenberg (Sozialministerium), Edgar Franke (Gesundheitsministerium) |
| Liechtenstein | Regierungsrat Manuel Frick |
| Luxemburg | Ministerin Martine Deprez |
| Schweiz | Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider |
| Österreich | Johannes Rauch |
Das informelle Treffen des Sozial- und Gesundheitsquintetts bietet den Teilnehmer:innen die Möglichkeit, gemeinsame Herausforderungen zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen. Die Diskussion über Armut und Klimakrise sowie Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Gesundheitswesen sind von großer Bedeutung, da sie direkte Auswirkungen auf die Gesellschaft haben. Es bleibt zu hoffen, dass innovative Lösungen und konkrete Schritte entwickelt werden, um diesen Herausforderungen erfolgreich zu begegnen.
Quelle: Pressemitteilung des Sozial- und Gesundheitsministeriums (anonymisiert)
Quelle: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) / ots
