Dem FPÖ-Abgeordneten Christian Lausch liegen Informationen vor, dass ein Aspirant der Justizwacheausbildung aufgrund von Verbindungen zur Islamistenszene seine Ausbildung abbrechen musste und gekündigt wurde. Lausch fordert in der aktuellen Aussprache im Justizausschuss Ministerin Zadic auf, Rede und Antwort zu stehen. Es wird bemängelt, dass der Islamismusverdächtige fast zwei Jahre lang die Ausbildung absolvieren konnte, bevor eingeschritten wurde. Lausch stellt Fragen zur Rolle der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst DSN und zur Aufnahme des Verdächtigen in den Justizwachedienst. Es wird vermutet, dass der Aspirant während seiner Praxisphase Kontakt zu inhaftierten Islamisten hatte und somit eine potenzielle Gefahr für die Bevölkerung und andere Justizwachebedienstete darstellen könnte. Lausch betont, dass es null Toleranz für Islamisten geben muss und warnt vor einer gefährlichen Toleranz, wie sie von den Grünen propagiert werde.
In Österreich gibt es mehrere Justizanstalten, in denen in Zusammenhang mit Terrorismus verurteilte oder verdächtige Islamisten inhaftiert sind. Für die Sicherheit der Bevölkerung ist es entscheidend, dass Personen mit Verbindungen zur Islamistenszene nicht in sicherheitsrelevanten Bereichen wie dem Justizwachedienst tätig werden können. Die Ausbildung zum Justizwachebeamten dauert in der Regel drei Jahre und umfasst sowohl theoretische als auch praktische Elemente.
Es ist nicht das erste Mal, dass es in Österreich zu Sicherheitsbedenken oder Vorfällen im Zusammenhang mit Islamisten kommt. Im Jahr 2019 wurde bekannt, dass der Attentäter vom Christchurch-Moschee-Anschlag in Neuseeland seine Ideologie im Internet mit österreichischen Rechtsextremisten teilte. Die Behörden hatten zuvor Hinweise auf den Austausch von extremistischem Gedankengut, es folgte jedoch keine weitergehende Überwachung oder Ermittlung.
Der Fall des Islamismusverdächtigen in der Justizwacheausbildung wirft Fragen zur Sicherheitsüberprüfung und Eignungskontrolle von potenziellen Bewerbern auf. Es ist wichtig, dass alle sicherheitsrelevanten Berufe in Österreich mit größter Sorgfalt besetzt werden, um Gefahren für die Bevölkerung zu minimieren.
Eine mögliche Tabelle mit relevanten Informationen könnte wie folgt aussehen:
| Justizanstalten | Anzahl inhaftierte Islamisten |
|-----------------|--------------------------|
| Justizanstalt Wien-Mittersteig | 10 |
| Justizanstalt Graz-Karlau | 7 |
| Justizanstalt Korneuburg | 5 |
| Justizanstalt Salzburg | 3 |
| Justizanstalt Innsbruck | 2 |
Diese Zahlen dienen lediglich als Beispiel und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Aktualität. Sie sollen veranschaulichen, dass es in den österreichischen Justizanstalten eine gewisse Anzahl von Islamisten gibt, deren Einfluss auf mögliche Kontakte des Islamismusverdächtigen während seiner Ausbildung von Bedeutung sein könnte.
Es bleibt abzuwarten, wie die grüne Justizministerin Zadic im Justizausschuss auf die Fragen und Vorwürfe von Christian Lausch reagieren wird und welche Konsequenzen aus diesem Vorfall gezogen werden. In jedem Fall ist es entscheidend, dass Maßnahmen ergriffen werden, um sicherheitsrelevante Positionen in Österreich bestmöglich zu besetzen und potenzielle Risiken im Zusammenhang mit Islamisten zu minimieren.
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ / ots
