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Neues Syrien unter al-Scharaa: Reformen oder Rückkehr zur Diktatur?

Syriens politische Landschaft steht vor einem dramatischen Umbruch. Der neue Machthaber Ahmed al-Scharaa hat seine Übergangsregierung und wichtige Posten innerhalb der Administration bekanntgegeben, nachdem er vor über acht Wochen die Macht von Langzeitführer Bashar al-Assad übernahm. Al-Scharaa, einst als Anführer der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Sham (HTS) bekannt, verfolgt jetzt einen gemäßigteren Kurs und verspricht, das Land durch wirtschaftliche Reformen und neuen politischen Dialog voranzubringen, wie die Kleine Zeitung berichtet.

Die Übergangsregierung unter al-Scharaa will die Korruption und Misswirtschaft der vergangenen Jahre beseitigen und die syrische Wirtschaft stabilisieren sowie Investitionen anziehen. Al-Scharaa betonte die Notwendigkeit von Reformen, um die Bedingungen für eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu verbessern. Bereits wurden wichtige Ministerposten besetzt: Mohammed al-Baschir, ein technokrat, wurde zum Premierminister ernannt, while Murhaf Abu Kasra, der neue Verteidigungsminister, hat die schwierige Aufgabe, rivalisierende Milizgruppen zu vereinen, berichtete ZDF. Die Ernennung der ersten Gouverneurin, Muhsina al-Mahithaui, die der drusischen Minderheit angehört, markiert eine historische Wende für die Rolle von Frauen in der syrischen Politik.

Die Zukunft der politischen Ordnung

Die Frage, wann Wahlen stattfinden werden, bleibt ungewiss. Al-Scharaa gab an, es könnten bis zu vier Jahre vergehen, bis eine neue Verfassung verabschiedet ist und Wahlen durchgeführt werden können. Während der neue Führer internationale Treffen pflegt, um die Legitimität seiner Regierung zu festigen, bleibt das Erbe der Assad-Dikatur eine große Herausforderung, da die Bevölkerung auf Gerechtigkeit für die erlittenen Verbrechen wartet. Experten befürchten, dass die Einbeziehung ehemaliger HTS-Funktionäre in Regierungsposten sowohl Hoffnungen auf Reformen wecken als auch Bedenken hinsichtlich einer möglichen islamistischen Dominanz verstärken könnte.

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Trotz der positiven Ansätze zeigen die neuen Machthaber auch Anzeichen von Kontinuität, indem sie viele altgediente Beamte in Schlüsselpositionen halten. Die strukturellen Probleme des Landes, einschließlich der desolaten Wirtschaftslage und der Unsicherheiten im Sicherheitssektor, stellen al-Scharaa vor gewaltige Herausforderungen, die rasche und effektive Lösungen erfordern.

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Syrien
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Damaskus, Syrien
Beste Referenz
kleinezeitung.at
Weitere Quellen
zdf.de

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