Reinhold Lopatka, der Sprecher für Außen- und Europapolitik der Volkspartei Österreich (ÖVP) und Präsident des UNO-Koordinationsmechanismus gegen Terrorismus, betonte bei seinem Auftritt bei der Interparlamentarischen Union (IPU) der Vereinten Nationen die Bedeutung des internationalen Kampfes gegen den Terrorismus. Das Hearing, das unter dem Thema „Rezepte für eine friedliche Zukunft“ stattfand, bot Lopatka die Möglichkeit, sich mit Vladimir Voronkov, dem Leiter des UNO-Büros für Terrorismusbekämpfung (UNOCT), auszutauschen. Der Fokus des Koordinationsmechanismus liegt derzeit auf der Sahelzone, die von mehreren Terrororganisationen bedroht wird und in der die Wagner-Gruppe, die unter russischer Führung steht, weiterhin mit Söldnern aktiv ist. Lopatka appelliert an die internationale Gemeinschaft, diesem Zustand ein Ende zu setzen.
Der Koordinationsmechanismus wurde 2021 von der UNOCT ins Leben gerufen und zielt darauf ab, die weltweiten Anstrengungen der parlamentarischen Versammlungen zur Bekämpfung des Terrorismus zu koordinieren. Derzeit beteiligen sich 16 parlamentarische Versammlungen aus verschiedenen Weltregionen an diesem Mechanismus, darunter die Afrikanische Parlamentarische Union (APU), das Lateinamerikanische und Karibische Parlament (PARLATINO), die Asiatische Parlamentarische Versammlung (AIPA) und die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), wobei auch die IPU als Kooperationspartner fungiert.
Lopatka betonte abschließend, dass die Kriege in der Ukraine und in Gaza uns nicht den Blick auf die Bedrohungen durch Radikalisierung, Extremismus und Terrorismus verstellen dürfen. Es steht viel auf dem Spiel, darunter unsere Grundwerte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung, die es entschlossen zu verteidigen gilt. Es ist daher essenziell, Terroristen weltweit zu verfolgen und gleichzeitig politische Maßnahmen zu ergreifen, um insbesondere junge Menschen vor Radikalisierung zu schützen.
Im Folgenden finden Sie eine Tabelle mit Informationen zu den beteiligten parlamentarischen Versammlungen und ihren Weltregionen:
| Parlamentarische Versammlung | Weltregion |
|---|---|
| Afrikanische Parlamentarische Union (APU) | Afrika |
| Lateinamerikanische und Karibische Parlament (PARLATINO) | Lateinamerika, Karibik |
| Asiatische Parlamentarische Versammlung (AIPA) | Asien |
| Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) | Europa |
| Interparlamentarische Union (IPU) | – |
Es ist wichtig, den internationalen Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen und gleichzeitig Maßnahmen zu ergreifen, um Radikalisierung und Extremismus entgegenzuwirken und somit eine friedliche Zukunft zu sichern.
Quelle: ÖVP Parlamentsklub / ots
