Wie in einem Artikel von www.ots.at zu sehen ist, wurde Ursula von der Leyen trotz Korruptionsermittlungen erneut als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt. Diese Entscheidung der Europäischen Union sorgt für Kritik und wirft Fragen nach dem Demokratieverständnis der EU auf. Die Partei MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte – lehnt jede Art von Postenschacher ab, insbesondere wenn dieser zur Ernennung einer politisch umstrittenen Person führt.
Ursula von der Leyen steht für ein Politikverständnis, das oft als abgehoben und autokratisch wahrgenommen wird. Ihre Entscheidungen bezüglich des Ukrainekriegs, des Green Deals und des Klimawandels werden von Kritikern als Spielball globalistischer Eliten angesehen, die den Interessen der Menschen entgegenstehen. Ihr Umgang mit Grundrechten wie der Meinungs- und Pressefreiheit wird als problematisch betrachtet. Dabei ist es auch bemerkenswert, dass sie nicht direkt von den Menschen Europas gewählt wurde. Die Tatsache, dass die Wahl von der Leyens hinter verschlossenen Türen stattfand, wird von der Partei MFG als undemokratisch abgelehnt. Diese sieht die Europäische Union als nicht reformierbar an und zieht daher einen möglichen Austritt aus der EU, den „ÖXIT“, in Betracht.
Ein weiterer Vorwurf gegen von der Leyen betrifft die Verwendung von Milliarden an Steuergeldern der Europäer. Diese sollen laut einem Bericht von www.ots.at in Geheimdeals verschleudert worden sein, die bislang der Öffentlichkeit verborgen blieben. Besonders hervorgehoben wird die eigenmächtige Bestellung von experimentellem Impfstoff für jeden EU-Bürger, die von der Leyen auf Kosten der Allgemeinheit vorgenommen haben soll. Die Geheimhaltung dieser Pharma-Milliardendeals wurde sogar vom EU-Gericht als unzulässig verurteilt. Die Europäische Staatsanwaltschaft hat unterdessen Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts gegen von der Leyen eingeleitet. Der Umstand, dass diese Ermittlungen während der EU-Wahl ruhend gestellt wurden, wird als äußerst problematisch angesehen.
Diese Vorkommnisse führen zu einer starken Ablehnung von Ursula von der Leyen und ihrem politischen Handeln. Die Partei MFG Österreich möchte bei einer etwaigen Wahl in den Nationalrat alles daran setzen, um die Politik der EU zu beenden. Sie wehrt sich gegen Autokratie und Einflussnahme supranationaler Organisationen. Die Partei argumentiert, dass die EU-Agenda Frieden, Freiheit und eine gesunde Wirtschaft im Sinne der Menschen Europas verfolgen müsste, statt politische Intrigen und undurchsichtige Machenschaften.
