Am Donnerstag starten die Koalitionsgespräche zwischen der CDU, CSU und SPD in Deutschland. „Wir haben keine Zeit zu verlieren“, betonte Carsten Linnemann, der Generalsekretär der CDU, in Berlin. Die Gespräche, die zehn Tage andauern sollen, folgten auf die Bundestagswahl, bei der die CDU/CSU mit 28,5 Prozent als stärkste Kraft hervorging. Ein erfolgreiches Verhandlungsergebnis könnte CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler machen, berichtete Krone.at.
Verantwortung und neuer Geist
Die Koalition ist sich laut Linnemann der Verantwortung bewusst, "Vertrauen zurückzugewinnen in die Mitte des Parlaments." Die Verhandlungen sollen nicht um Detailregelungen gehen, sondern um die grundlegenden Fragestellungen. Die CDU habe das Ziel, "einen anderen Geist auszustrahlen" als die vorherige Ampel-Regierung, erklärte der CDU-Vorstand, der zuvor einstimmig dem Sondierungsergebnis mit der SPD zugestimmt hatte. "Wenn nicht klar ist, wie es zu verstehen ist, gibt es immer wieder einen Streit in der Koalition. Das wollen wir nicht", fügte Linnemann hinzu, wie Der Spiegel berichtete.
16 Arbeitsgruppen werden sich während der Verhandlungen um verschiedene Themen kümmern. Mit dieser neuen formalen Herangehensweise haben die Verhandlungsführenden den Wunsch, Unklarheiten frühzeitig zu beseitigen und Stabilität in die Regierung zu bringen. Über die Ergebnisse der Gespräche werden zeitnah Berichte erwartet, die die Richtung der deutschen Politik maßgeblich beeinflussen könnten.
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