Österreich: Herbert Kickl auf der Suche nach Koalitionspartner
Der Wahlsieger Herbert Kickl von der ultrarechten FPÖ hat sein Team für potenzielle Koalitionsverhandlungen bereits aufgestellt. Es gibt jedoch ein kleines Problem: Niemand scheint bereit zu sein, mit den „Blauen“ zu verhandeln. Kickl beansprucht die Kanzlerschaft für sich, aber seine politische Ausrichtung stößt bei anderen Parteien auf Ablehnung.
Bereits am Wahlabend forderte Kickl Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf, ihn mit den Verhandlungen zu beauftragen. Traditionsgetreu soll die stärkste Partei den Kanzler stellen. Allerdings steht Kickl vor einer möglichen Blockade, da sich weder Van der Bellen noch andere Parteien positiv zu einer Koalition mit ihm äußern.
Van der Bellen betonte, dass er die „Grundpfeiler der liberalen Demokratie“ wahren möchte und dabei an Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft denkt. Diese Werte stehen im Kontrast zu Kickls politischer Agenda.
Es ist wahrscheinlich, dass die unterlegenen ÖVP und SPÖ eine Koalition bilden werden. Die Verhandlungen könnten jedoch aufgrund unterschiedlicher politischer Positionen und persönlicher Differenzen zwischen den Parteiführern schwierig werden.
Eine neue Regierung könnte daher möglicherweise erst kurz vor Weihnachten stehen, da die Bildung einer Koalition und die Suche nach einem gemeinsamen Nenner Zeit in Anspruch nehmen. Kickl muss in naher Zukunft also eine Lösung finden, um sein Ziel, die Kanzlerschaft zu erlangen, zu realisieren.
Quelle: www.fr.de
