FPÖ plant Verhandlungen mit Taliban und Syrien für Rücknahmeabkommen
Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hat angekündigt, Gespräche mit den Taliban in Afghanistan sowie der Regierung Syriens zu führen, um Rücknahmeabkommen zu ermöglichen, die Abschiebungen in diese Länder erleichtern sollen. Sicherheitssprecher der FPÖ, Hannes Amesbauer, betonte die Notwendigkeit, pragmatisch zu handeln und Verträge mit den jeweiligen Machthabern abzuschließen, um die Rückführung ihrer Staatsangehörigen zu gewährleisten.
Verhandlungen mit den Taliban für Rückführungen nach Afghanistan
Die FPÖ beabsichtigt, mit den aktuellen Taliban-Regierenden in Afghanistan zu verhandeln, um Abschiebungen in das Land zu ermöglichen. Die verbesserte Sicherheitslage in einigen Regionen Afghanistans wurde kürzlich vom Verfassungsgerichtshof Österreichs anerkannt, was Abschiebungen in bestimmte Gebiete grundsätzlich wieder möglich macht. Die Entscheidung des Gerichts stützt sich auf die stabilere Sicherheitssituation seit der Machtübernahme der Taliban und die wirtschaftliche Situation des betroffenen Mannes.
Rücknahmeabkommen auch mit Syrien geplant
Neben Afghanistan plant die FPÖ auch Verhandlungen mit Syrien, insbesondere im Großraum Damaskus, wo seit einigen Jahren eine relative Friedlichkeit herrscht. Die Partei weist darauf hin, dass trotz behaupteter Verfolgung in Syrien, syrische Staatsbürger aus Österreich Urlaub in ihrer Heimat machen, was auf eine gewisse Sicherheitssituation in der Region hindeutet. Durch Rücknahmeabkommen mit Syrien strebt die FPÖ die Möglichkeit an, Abschiebungen in das Bürgerkriegsland zu erleichtern.
