Der ehemalige Fußballstar Mikheil Kavelashvili steht als alleiniger Kandidat im Rampenlicht – ein umstrittener Wahlprozess, der die Gemüter erhitzt!
Ein Sturm zieht über Georgien auf! Die regierende Partei des Landes, Georgian Dream, plant die Ernennung eines ehemaligen Fußballspielers zum neuen Präsidenten. Mikheil Kavelashvili, einst Stürmer bei Manchester City, hat sich in die politische Arena gewagt und wird voraussichtlich am Samstag die Wahl gewinnen. Doch die Umstände sind alles andere als gewöhnlich!
In einer Wahl, die nicht dem Volk, sondern einem 300-köpfigen Wahlkollegium vorgelegt wird, wird der 53-Jährige als einziger Kandidat ins Rennen geschickt. Diese Entscheidung folgt auf die umstrittenen Wahlen im Oktober, die von Vorwürfen wie Bestechung und Doppelstimmen überschattet waren.
Ein Boykott der Opposition
Die Opposition hat sich entschieden, die Teilnahme an diesem Prozess zu boykottieren. „Es gibt keinen alternativen Kandidaten… die Opposition betrachtet diese Regierung als illegitim“, berichtet Al Jazeera-Korrespondent Dmitry Medvedenko aus Tbilisi. Die politischen Spannungen steigen, während landesweite Proteste gegen die Ergebnisse der Parlamentswahlen am 26. Oktober anhalten.
Die amtierende Präsidentin Salome Zurabichvili, die vor sechs Jahren durch die Stimmen des Volkes gewählt wurde, hat die aktuelle Legislative als „unverfassungsgemäß“ bezeichnet. Sie fordert einen „legitimen Präsidenten“, der vom Volk gewählt wird, anstelle eines Parlaments, das keine Legitimität genießt. „Wir stehen an einem Wendepunkt. Entweder wir gewinnen diesen Kampf… oder wir geraten in ein Regime, das dem von [Wladimir] Putin ähnelt“, warnt sie eindringlich.
In der Hauptstadt Tbilisi versammeln sich die Menschen, während die Abstimmung beginnt. Die Proteste nehmen zu, nachdem die Regierung angekündigt hat, die Gespräche über den EU-Beitritt auf 2028 zu verschieben. Die Polizei reagiert mit Tränengas und Wasserwerfern, was zu über 400 Festnahmen führt – eine gewaltsame Antwort auf den Unmut der Bürger!
Ein gefährlicher Kurs nach Moskau
Kavelashvili, der 2016 in die Politik einstieg, hat sich mit zwei anderen Abgeordneten der Georgian Dream-Partei zu einer Splittergruppe namens People’s Power zusammengeschlossen, die für ihre anti-westliche Haltung bekannt ist. Kritiker werfen der Partei vor, zunehmend autoritär zu werden und sich Moskau zuzuwenden. Die jüngsten Gesetze über „ausländische Agenten“ erinnern an die repressiven Maßnahmen des Kremls gegen Meinungsfreiheit und LGBTQ+-Rechte.
Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Besorgnis. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Georgiern in einer Videobotschaft seine Unterstützung für ihre europäischen und demokratischen Bestrebungen zugesichert. Washington hat neue Sanktionen gegen georgische Beamte verhängt, die beschuldigt werden, die Demokratie im Land zu untergraben.
Die politische Landschaft in Georgien ist angespannt und der Ausgang dieser Wahl könnte weitreichende Folgen haben. Während Kavelashvili sich auf den Weg zur Präsidentschaft macht, bleibt die Frage: Wird er ein Präsident des Volkes oder ein Werkzeug der Mächtigen?