Die Zukunft der gefragten Brombeer-Koalition in Thüringen hängt am seidenen Faden! Nach intensiven Verhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD blitzen immer mehr Warnsignale auf. Ein Durchbruch bei der erhofften Friedens-Präambel erscheint in weiter Ferne, und das Scheitern der Gespräche kann nicht mehr ausgeschlossen werden. Laut Insiderinformationen haben die Spitzen der Parteien bis Montag Zeit für Überlegungen, doch möglicherweise stehen schon vorzeitig neue Gespräche an, um die sich verschärfenden Differenzen zu klären. Ein Verhandler äußerte sich kategorisch: „Die Chancen stehen 50:50.“
Verhandlungsmarathon in Erfurt ohne Licht am Ende des Tunnels!
Die Aussagen von SPD-Chef Georg Maier verfassen ein düsteres Bild. Er äußerte auf der Plattform „Freies Wort“ bereits seine geringe Hoffnung auf eine Einigung: „Ich habe wenig Hoffnung, dass das noch was wird.“ Besonders die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht wird für die Blockadehaltungen verantwortlich gemacht und torpediert damit ernsthaft die Verhandlungen, so Maier weiter. Die derzeitige Situation zwingt die Akteure, sich mit der Realität einer möglichen Minderheitsregierung abzufinden, die nur 29 von 88 Sitzen im Parlament stellen würde.
Alternativen sind rar, denn die stärkste Fraktion, die AfD, sitzt erstmals bundesweit im Thüringer Landtag. Ein Lichtblick? Im Kern scheinen die Optionen faktisch bereit zu sein. Während der Verhandlungen wird von einer potenziellen Einigung über außenpolitische Themen gesprochen, die sowohl von CDU als auch von SPD angesprochen wurde. Wagenknecht und der Thüringer BSW-Vorstand plädieren dennoch für einen diplomatischen Ansatz zur Ukraine, weg von Waffenlieferungen. Auch in anderen Bundesländern wie Sachsen und Brandenburg treffen sich CDUs und SPDs mit dem BSW, um mögliche Regierungskoalitionen auszuloten.