Wo bleibt der große Showdown der Abschiebungen? In Dortmund brodelt es! Rund 1300 ausreisepflichtige Ausländer leben in der Stadt, doch nur ein Bruchteil wird tatsächlich abgeschoben. Wie kann das sein? Die Antwort ist erschreckend simpel: Die Behörden stehen bei der Durchsetzung von Abschiebungen oft machtlos da. Warum? Laut den Ruhr Nachrichten scheitern Abschiebungen häufig daran, dass Identität und Herkunft der betroffenen Personen unklar bleiben. Viele reisen ohne Pass ein oder vernichten diesen, und verweigern jegliche Aussagen. Schachmatt für die Behörden!
Doch auch wenn das Herkunftsland bekannt ist, zeigen sich weitere Hürden: Nordafrikanische Staaten verweigern oft die Wiederaufnahme ihrer Staatsbürger. Und dann gibt es noch die Trickkiste der Betroffenen: von vorgetäuschten medizinischen Notfällen bis zu spektakulären Fluchtversuchen aus Fenstern. Wie ein Krimi am Flughafen endet die Abschiebung für viele letztlich doch nicht im Flugzeug.
Die Rollen der Gesetzeshüter
Was sagt die große Politik dazu? Bundesinnenministerin Nancy Faeser will mit neuer Gesetzgebung den Druck auf Straftäter und Gefährder erhöhen. Wie MDR berichtet, geht es hierbei insbesondere um die konsequente Ausweisung von sogenannten Clan-Mitgliedern auch ohne vorherige Verurteilung. Doch rechtlich ist das wie ein Ritt auf der Rasierklinge: Einfache Familienzugehörigkeit genügt nicht, es muss eine aktive Mitwirkung an kriminellen Strukturen nachgewiesen werden.
Abschiebungen, Ausweisungen, Ausreisegewahrsam – ein Meer von Begriffen, das seine Tücken hat. Während Innenministerin Faeser plant, den Ausreisegewahrsam von zehn auf 28 Tage zu verlängern, fürchten viele einen weiteren Ausbau restriktiver Maßnahmen. Hierbei handelt es sich um Abschiebehaft, die greift, wenn eine konkrete Fluchtgefahr besteht.
Kurzer Prozess oder langes Drama?
Aber selbst wenn die gesetzliche Maschinerie greift, bleibt der entscheidende Faktor: Die Ausführbarkeit der Verfahren hängt an den beteiligten Staaten und deren Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Griffige Schlagwörter wie "Grenzverfahren", "Asylzentren" und "Zwölf-Wochen-Limit" sind nur die Spitze des Eisbergs in der europaweit hitzigen Migrationsdebatte.
Freiwillige Ausreise bleibt eine Alternative für diejenigen, denen der drohende Abschiebeflug zu nah kommt. Doch auch hier zeigt sich Skepsis: Vieles deutet darauf hin, dass Betroffene erst dann zur Kooperation bereit sind, wenn der vollstreckte Abschiebungsbescheid ihnen keine andere Wahl mehr lässt.
Und so scheint Dortmund nur ein Brennglas zu sein für die großen Fragen der deutschen Migrationspolitik. Abschiebungen sind keine simple Angelegenheit; sie sind ein komplexes Geflecht aus Rechtslage, politischen Entscheidungen und internationaler Zusammenarbeit. Für viele Betroffene ist und bleibt der Status eines Schachfigurenfalls, während die restliche Welt zusieht, wie die Behörden Partie um Partie an den Widerständen scheitern.
