Die Sozial- und Gesundheitsminister:innen aus Österreich, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz haben sich bei einem zweitägigen informellen Treffen in Dürnstein darauf geeinigt, stärker bei der Bekämpfung von Armut und Maßnahmen gegen die Klimakrise zusammenzuarbeiten. Sie planen einen engen Austausch von Informationen, Expertise und Best-Practice-Beispielen und möchten Forschungslücken schließen und die Datenerhebung verbessern. Das sogenannte "Sozial- und Gesundheitsquintett" traf sich in der Wachau und diskutierte die Weiterentwicklung des Sozialstaats sowie Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Gesundheitswesen.
Die Minister:innen sprachen intensiv über Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut und betonten die Notwendigkeit von verschiedenen Maßnahmen über Ressortgrenzen hinweg. Sie forderten konkrete Zielvorgaben und ausreichende Ressourcen. Zu den Säulen der Armutsbekämpfung gehören Maßnahmen für eine dauerhafte Erwerbsbeteiligung aller Bevölkerungsgruppen, frühe Förderung und Bildung von Kindern, Transferleistungen und qualitativ hochwertige Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wie Bildung, Gesundheit und Pflege.
Ein weiteres wichtiges Thema war die Bekämpfung der Klimakrise, die sowohl den Sozialstaat als auch die Gesundheit der Menschen betrifft. Der Gesundheitssektor trägt allein in den fünf Staaten bis zu 7 Prozent zum CO2-Ausstoß bei. Die Minister:innen betonten, dass die Klimakrise auch eine soziale Krise ist, da bestehende soziale Ungleichheiten verstärkt werden. Daher sollten Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise und zur Sozial- und Gesundheitspolitik gemeinsam gedacht werden.
In Bezug auf die Armutsbekämpfung und den Klimaschutz wollen die Minister:innen enger zusammenarbeiten und voneinander lernen. Sozialminister Johannes Rauch betonte, dass die Probleme in allen deutschsprachigen Ländern ähnlich seien. Neben Rauch nahmen auch Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (Schweiz), Ministerin Martine Deprez (Luxemburg), Regierungsrat Manuel Frick (Liechtenstein) sowie die beiden deutschen Staatssekretäre Rolf Schmachtenberg (Sozialministerium) und Edgar Franke (Gesundheitsministerium) an dem Treffen teil.
Hier eine Tabelle mit Informationen zu den teilnehmenden Ländern:
| Land | Sozialminister:in | Gesundheitsminister:in |
|---|---|---|
| Österreich | Johannes Rauch | |
| Deutschland | Rolf Schmachtenberg | |
| Liechtenstein | Manuel Frick | |
| Luxemburg | Martine Deprez | |
| Schweiz | Elisabeth Baume-Schneider |
Diese Zusammenarbeit der deutschsprachigen Länder in den Bereichen Armut und Klimaschutz ist von großer Bedeutung, da die beiden Themen eng miteinander verbunden sind und eine gemeinsame Herangehensweise die Effektivität der Maßnahmen steigern kann. Durch den Austausch von Best-Practice-Beispielen und die Verbesserung der Datenerhebung können die Minister:innen voneinander lernen und innovative Lösungsansätze entwickeln. Dieses informelle Treffen stellt daher einen wichtigen Schritt in Richtung einer verstärkten Zusammenarbeit dar.
Abschließend werden die Minister:innen das Universitätsklinikum St. Pölten besuchen, das bereits eine Vielzahl von Klimaschutz-Maßnahmen umgesetzt hat. Dies dient als praktisches Beispiel für die Integration von Klimaschutz in den Gesundheitssektor.
Mit dieser gemeinsamen Abschlusserklärung zeigen die deutschsprachigen Sozial- und Gesundheitsminister:innen ihren Willen, die Zusammenarbeit zu intensivieren und konkrete Maßnahmen gegen Armut und Klimakrise umzusetzen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Absicht in konkrete Projekte umgesetzt wird und positive Auswirkungen in den beteiligten Ländern erzielt werden können.
Quelle: OTS (Originaltext-Service)
Quelle: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) / ots
