In einem Artikel von www.ots.at ist zu lesen, dass der SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid alle Fraktionen im Bundesrat dazu gebracht hat, seinem Antrag zur Durchführung einer Studie zur Einhaltung der Arbeits-, Fahr- und Ruhezeiten für das Zugpersonal zuzustimmen. Dies zeigt, wie wichtig es ihm ist, faire arbeitsrechtliche Standards im Bereich des Zugverkehrs zu schaffen.
Schmid hebt hervor, dass die Einhaltung europäischer und nationaler Normen in Bezug auf Arbeits-, Fahr- und Ruhezeiten in der Praxis nicht ausreichend überwacht wird. Dies wird durch eine steigende Anzahl von Marktteilnehmern und fehlende technische Voraussetzungen, insbesondere im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr, noch verschärft. Um die betriebliche Sicherheit und die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards im Eisenbahnverkehr zu gewährleisten, ist die digitale Aufzeichnung der Arbeits-, Fahr- und Ruhezeiten, insbesondere für Triebfahrzeugführer:innen, von entscheidender Bedeutung.
Da derzeit keine angemessenen Aufzeichnungssysteme vorhanden sind, können die Kontrollen entweder gar nicht oder nur unzureichend durchgeführt werden. Dies verhindert, dass die Arbeitsinspektorate die gesetzlichen Bestimmungen zur Überwachung und Durchsetzung der Arbeits-, Fahr- und Ruhezeiten von Triebfahrzeugführer:innen gemäß §217 des Eisenbahngesetzes effektiv umsetzen können. Aus diesem Grund fordert der SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid die Bundesregierung auf, ehestmöglich Lösungsansätze zu prüfen, um digitale Aufzeichnungen im Bahnbetrieb zu ermöglichen.
Schmid betont auch, dass die Sicherheit im Eisenbahnverkehr eine hohe Priorität haben sollte. Er erwartet, dass die Bundesregierung die Schwerpunktsetzung der Studie nach dem Sommer abgeschlossen hat, damit sie im Herbst in Auftrag gegeben werden kann. Es ist entscheidend, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Sicherheit für das Zugpersonal zu verbessern und arbeitsrechtliche Standards durchzusetzen.
Es bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung auf den Antrag von Daniel Schmid reagieren wird und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, um die Sicherheit und die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards im Zugverkehr zu gewährleisten. Die Ergebnisse der geplanten Studie könnten einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die aktuellen Herausforderungen anzugehen und notwendige Verbesserungen umzusetzen.
Quelle:
www.ots.at
