Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag einen überraschenden Besuch in Kiew absolviert, bei dem er die Ukraine offiziell über weitere Rüstungslieferungen im Wert von 650 Millionen Euro informierte. Seine Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt begann mit einer persönlichen Ansprache an Präsident Wolodymyr Selenskyj, in der er die unerschütterliche Unterstützung Deutschlands für die Ukraine im seit über 1000 Tagen andauernden russischen Angriffskrieg unterstrich. Scholz betonte: „Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen – wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen,“ wie die Krone berichtete.
Sein Besuch in Kiew markiert Scholz' zweiten Aufenthalt in der Stadt seit dem Beginn des Konflikts im Februar 2022. Der Kanzler reiste aus Sicherheitsgründen mit dem Nachtzug und möchte mit seiner Anwesenheit die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine verdeutlichen. Scholz kündigte an, dass diese umfangreiche militärische Unterstützung noch im Dezember bereitgestellt wird. Die ukrainische Regierung sieht sich gegenwärtig massiven russischen Luftangriffen gegenüber, die nicht nur das Militär, sondern auch die zivile Infrastruktur der Ukraine stark belasten, wie die FAZ berichtet.
Dringlichkeit der Unterstützung
Scholz' Besuch kommt in einer kritischen Phase des Krieges, da die russischen Streitkräfte ihre Offensive im Osten der Ukraine verstärken. Schockierende Berichte über die massiven Angriffe, darunter über 30 abgeschossene Kampfdrohnen innerhalb einer Nacht und die Nutzung von mehr als 500 Gleitbomben und Raketen in einer Woche, unterstreichen die Dringlichkeit der Situation. Präsident Selenskyj warnte in seinen jüngsten Mitteilungen, dass die Ukraine ständig unter Beschuss steht und zugleich wichtige Territorien verteidigen muss.
Der Bundeskanzler betonte zudem die Notwendigkeit kontinuierlicher Unterstützung und die Bereitschaft Deutschlands, als stärkster europäischer Partner nicht nachzulassen. Trotz der starken militärischen Hilfe gibt es jedoch Bedenken hinsichtlich der schnellen Bereitstellung von dringend benötigten Taurus-Marschflugkörpern. Scholz hat entschieden, diese nicht zu liefern, trotz öffentlicher Forderungen aus verschiedenen politischen Kreisen in Deutschland. Dies wirft Fragen über die strategische Ausrichtung der deutschen Außenpolitik und den Umgang mit der kritischen Sicherheitslage in der Ukraine auf.
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