In einem überraschenden Schachzug hat der slowakische Premierminister Robert Fico die Bühne in Moskau betreten und sich mit dem mächtigen russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen! Diese geheimnisvollen Gespräche werfen Fragen auf und könnten die geopolitischen Spannungen in Europa weiter anheizen.
Fico, der in der Vergangenheit die Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine scharf kritisiert hat, sprach über einen „friedlichen Ausweg aus dem Krieg“ in der Ukraine. In einem Facebook-Post erklärte er, dass er überzeugt sei, dass es keine militärische Lösung für den Konflikt gibt, der die westlichen Führer in Alarmbereitschaft versetzt hat. „Die Situation ist äußerst kompliziert“, so Fico, der die EU-Spitzenbeamten über seinen Besuch informierte – der dritte eines EU-Führers seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Jahr 2022.
Ein umstrittener Besuch
Ficos Reise folgt auf Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der sich gegen den Gastransit durch die Ukraine nach Slowakei ausgesprochen hat. Selenskyj hatte den EU-Führern in Brüssel mitgeteilt, dass Kiew nicht beabsichtigt, den bestehenden Vertrag zu verlängern, was Fico als Bedrohung für die Interessen seines Landes ansieht. „Russland ist bereit, Gas an den Westen und an die Slowakei zu liefern, was nach dem 1. Januar 2025 praktisch unmöglich sein wird“, warnte Fico.
Die Reaktionen auf Ficos Besuch sind gemischt. Oppositionspolitiker in der Slowakei bezeichneten die Reise als „Schande“. Selenskyj selbst äußerte sich skeptisch und warf Fico und Putin vor, sich nicht offen äußern zu können, aus Angst vor der öffentlichen Reaktion. Auf der Plattform X bemerkte er, dass die EU-Führer Ficos Widerstand gegen eine Verringerung der Energieabhängigkeit von Russland zur Kenntnis genommen hätten, was den Eindruck erwecke, dass er Putin helfen wolle, Geld für den Krieg zu verdienen und Europa zu schwächen. „Solche Unterstützung für Putin ist unmoralisch“, so Selenskyj.
Die Energiefrage im Fokus
Russisches Erdgas fließt weiterhin durch die Ukraine zu einigen europäischen Ländern, darunter auch die Slowakei, und zwar im Rahmen eines fünfjährigen Vertrags, der vor dem Krieg unterzeichnet wurde und Ende dieses Jahres ausläuft. Um sich auf mögliche Engpässe vorzubereiten, hat die Slowakei kürzlich einen kurzfristigen Pilotvertrag mit Aserbaidschan zur Erdgasbeschaffung unterzeichnet und plant, Flüssigerdgas aus den USA über eine Pipeline aus Polen zu importieren.
Fico hat die militärische Unterstützung für die Ukraine eingestellt, seit er 2023 an die Macht kam, und hat die slowakische Außenpolitik in eine neue Richtung gelenkt. Er hat auch die westlichen Sanktionen gegen Moskau kritisiert und betont, dass er die slowakisch-russischen Beziehungen „standardisieren“ möchte. Doch die Frage bleibt: Was bedeutet dieser Besuch für die Zukunft der Slowakei und ihre Rolle in Europa?
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