Politik

Akkreditierung entzogen: Russlands Reaktion auf Österreichische Medienbeschränkungen

Medienstreit: Warum wurde die ORF-Journalistin aus Russland verwiesen?

Das russische Außenministerium hat kürzlich angekündigt, dass einer österreichischen Journalistin die Akkreditierung entzogen wurde. Dies geschah als Reaktion auf den Entzug der ständigen Akkreditierung eines russischen Tass-Korrespondenten in Österreich. Als Konsequenz daraus wurde die betroffene ORF-Korrespondentin aufgefordert, das Land zu verlassen. Bisher hatte der ORF zwei Korrespondenten in seinem Radio- und Fernsehstudio.

Der österreichische Botschafter war im Voraus über diese Maßnahme informiert und hatte Medienvertreter des EU-Landes vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen gewarnt. Trotz einer Anfrage blieb vom ORF bis spät in die Nacht an dem Tag der Ankündigung keine Antwort.

Laut Informationen aus dem russischen Außenministerium wurde dem Tass-Mitarbeiter am 30. April die Akkreditierung entzogen, und infolgedessen wurde er aufgefordert, Wien am 7. Juni zu verlassen. Die österreichische Seite hat bislang keine Gründe für ihre diskriminierende Entscheidung dargelegt. Es wurde betont, dass Tass in verschiedenen Ländern der Welt Korrespondenten beschäftigt.

Das russische Ministerium reagierte auf die Beschränkungen für Medien und betonte, dass man gezwungen war, in gleicher Weise zu agieren. Sie signalisierten die Bereitschaft, die Akkreditierung neuer ORF-Mitarbeiter in Russland zu prüfen, sobald die österreichische Regierung die Voraussetzungen für russische Medienvertreter schafft und das Tass-Korrespondentenbüro in Wien wieder normal funktioniert.

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In jüngster Zeit gab es ähnliche Bedrohungen gegen deutsche Medien in Moskau, wobei der Aufenthaltsstatus russischer Medienmitarbeiter in Deutschland gefährdet war. Das Außenministerium in Moskau hatte gegenüber deutschen Diplomaten mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, sollten russische Medienvertreter gezwungen sein, Deutschland zu verlassen.

Des Weiteren stehen russische Medienvertreter in der EU wegen der Verbreitung von Desinformationen immer wieder in der Kritik. Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden mehrere russische Medien mit Sanktionen belegt, die ein Sendeverbot in der EU erhielten. Dabei dürfen die Mitarbeiter in der Regel weiterhin im Westen arbeiten, jedoch war Tass bisher von solchen Sanktionen nicht betroffen.

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