Ein hochrangiger Beamter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) wird am Montag nach Iran fliegen, um Gespräche zu führen. Allerdings sind keine Besuche bei den nuklearen Standorten geplant, wie Irans Außenminister Abbas Araghchi am Sonntag mitteilte.
Unzugänglichkeit der iranischen Nuklearanlagen
Seit Israel während eines 12-tägigen Krieges im Juni erstmals militärische Angriffe auf Irans Nuklearanlagen startete, hatten Inspektoren der IAEO keinen Zugang zu den iranischen Einrichtungen. IAEO-Chef Rafael Grossi betonte zwar, dass die Inspektionen oberste Priorität hätten, doch die Realität sieht anders aus.
Vorwurf gegen die IAEO
Iran hat der IAEO vorgeworfen, durch einen verheerenden Bericht vom 31. Mai de facto den Boden für die Bombardierungen bereitet zu haben. Dies führte dazu, dass der 35-köpfige Gouverneursrat der IAEO Iran eine Verletzung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) bescheinigte.
Irans Bekenntnis zum NPT
Obwohl Iran die Bestrebungen zur Erlangung nuklearer Waffen bestreitet, erklärte das Land, dass es weiterhin dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verpflichtet sei. Araghchi betonte in einem Beitrag auf seinem Telegram-Kanal: „Morgen finden Verhandlungen mit der IAEO statt, um einen Rahmen für die Zusammenarbeit zu bestimmen.“
Zukünftige Schritte und gesetzliche Regelungen
„Ein stellvertretender Generaldirektor von Grossi wird morgen in Teheran sein, während bis zur Erreichung eines Rahmens keine Besuche bei Nuklearanlagen geplant sind“, fügte er hinzu. Letzten Monat verabschiedete Iran ein Gesetz, das von einem Parlament beschlossen wurde und die Zusammenarbeit mit der IAEO aussetzte. Dieses Gesetz sieht vor, dass jede zukünftige Inspektion der iranischen Nuklearanlagen von Teherans Oberstem Nationalen Sicherheitsrat genehmigt werden muss.