Mark Zuckerberg hat mit seiner Entscheidung, auf den Einsatz von „Faktencheckern“ bei Facebook und Instagram in den USA zu verzichten, für Furore gesorgt. Dieser Schritt wird von der Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte als überfällig angesehen und signalisiert einen Wiederaufstieg der Meinungsfreiheit. LAbg. Joachim Aigner, Bundesparteiobmann der MFG-Österreich, betont, dass Europa dringend nachziehen muss: „Die freie Debatte lebt von Perspektivenvielfalt, die durch Zensurmaßnahmen stark eingeschränkt wurde.“ Kritiker und unterschiedliche Meinungen sollen nicht mehr unterdrückt, sondern aktiv gefördert werden. Dieser Kurswechsel könnte als Reaktion auf den öffentlichen Druck auf digitale Plattformen interpretiert werden, wie auch in einem Artikel von MFG-Österreich erläutert wird.
Zensur und Meinungsfreiheit in der EU
Während in den USA der freien Debatte wieder Raum gegeben wird, droht Europa mit immer strengeren Regeln, wie dem Digital Services Act, in eine Zensurfalle zu geraten. MFG sieht die Entwicklung kritisch: „Der DSA könnte dazu führen, dass Plattformen Inhalte noch intensiver überwachen müssen, was die Meinungsvielfalt gefährdet“, erklärte Aigner. Rückblickend auf die Corona-Zeit wird hervorgehoben, wie schnell abweichende Meinungen als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert oder unterdrückt wurden, ein Vorgehen, das viele als Bevormundung wahrnahmen. LAbg. Manuel Krautgartner kritisiert, dass die Corona-Maßnahmen ein Beispiel für eine unhaltbare Zensur darstellten und fordert, diesen antidemokratischen Kurs zu verlassen, um die Meinungsfreiheit aktiv zu verteidigen.
Die MFG sieht in dieser Entwicklung einen Weckruf für Österreich und Europa. Aus der Entscheidung, die Zensur zurückzufahren, folge die Notwendigkeit, sich klar gegen zensierende Maßnahmen zu positionieren. „Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie. Sie darf nicht den Interessen von Großkonzernen oder Bürokraten geopfert werden“, erklärt Aigner und appelliert an die EU, sich von der Idee einer Zensurwächterin zu verabschieden. Der Schritt zieht somit die Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit einer politischen Neuausrichtung in Europa, um einen Raum zu schaffen, in dem auch unbequeme Meinungen Platz haben dürfen. Diese Wende könnte für die MFG eine Chance darstellen, den Diskurs zu fördern und Zensur zurückzudrängen, wie auch in den Artikeln von OTS und MFG-Österreich impliziert wird.
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