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Zeugenschwund im Untersuchungsausschuss: ÖVP lädt freiheitlichen Klubchef wieder ein

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu "rot-blauem Machtmissbrauch" in Österreich steht kurz vor Beginn der Befragungen, muss jedoch mit Zeugenschwund kämpfen. Ursprünglich war geplant, dass an zwei aufeinanderfolgenden Tagen Befragungen stattfinden sollten. Aufgrund mangelnder Zusagen fällt der Donnerstag jedoch aus und es wird nur an einem Tag befragt. Die ÖVP hat auch den freiheitlichen Klubchef in Niederösterreich ausgeladen, wird ihn aber nun voraussichtlich doch wieder laden. Insgesamt wurden 35 Auskunftspersonen geladen, darunter ehemalige SPÖ- und FPÖ-Politiker sowie der grüne Innsbrucker Bürgermeister. Bisher haben jedoch mehrere Auskunftspersonen abgesagt, oft mit der Begründung von Urlaub. Die kurze Dauer des Untersuchungsausschusses von knapp drei Monaten macht es schwierig, die Befragungen erneut zu planen. ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger bezeichnete die Entschuldigungen einiger FPÖ-nahe Auskunftspersonen als "fadenscheinig" und betonte, dass alle, die abgesagt haben, zum nächstmöglichen Termin wieder geladen werden. Es wird vermutet, dass auch die diplomatischen Beziehungen auf Landesebene eine Rolle bei den Absagen gespielt haben könnten. Ursprünglich sollte Reinhard Teufel, ehemals Kabinettschef von Herbert Kickl, als erste Auskunftsperson geladen werden, doch dann wurde er durch Wolfgang Peschorn ersetzt. Teufel ist auch Klubchef der FPÖ in Niederösterreich, was ihn zum Koalitionspartner der ÖVP macht. Die ÖVP gab an, die Absage von Teufel sei aktenbedingt und kündigte an, ihn erneut zu laden.

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