Im Bezirk Mariahilf stand die dritte Sitzung des Bezirksparlaments in diesem Jahr auf dem Programm, wo zahlreiche Themen erörtert wurden. Angesichts der insgesamt vier Anfragen und 34 Anträge verlief die Diskussion weitgehend ruhig, da nur einzelne Themen für Kontroversen sorgten. Dennoch war die Sitzung von einem gewissen Einvernehmen geprägt.
Ein Highlight der Sitzung war der Vorschlag von den Grünen und den Neos, Wegweiser an der Mariahilfer Straße aufzustellen. Diese sollen Radfahrer dazu ermutigen, alternative Routen zu nutzen, abseits der stark frequentierten Einkaufsmeile. Der Antrag wurde von der Versammlung mehrheitlich an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission überwiesen. Während dieser Vorschlag auf Zustimmung stieß, gab es auch kritische Stimmen.
Kritik an den Verkehrsbedingungen
Die ÖVP kritisierte, dass es umfassendere Maßnahmen benötige, um die schwierige und gefährliche Verkehrsituation für Radfahrer zu verbessern. Bezirksrat Marcel Flitter äußerte Bedenken, dass die aktuell vorgeschlagenen Wegweiser unzureichend seien. Seine Meinung wurde von Joachim Thaler von den Grünen konterkariert, der den Nutzen der Wegweiser hervorhob.
Ein weiteres kontroverses Thema war ein gemeinsamer Antrag der ÖVP und Neos zum Thema Alkoholkonsum in der Nähe der Gruft in der Barnabitengasse. Hier sagte die ÖVP ein Alkoholverbot an, das jedoch auf Widerstand stieß. Bezirksrätin Carina Karner und andere kritisierten den Antrag als ein Mittel, um Obdachlose zu vertreiben, ohne die zugrunde liegenden Probleme anzugehen. Gerhard Hammerer, der Bezirksparteiobmann der ÖVP, wies hingegen darauf hin, dass viele Anwohner sich eine solche Regelung wünschen.
Fortschritte in der Barrierefreiheit
Ein erfreulicher Fortschritt konnte auch in Bezug auf die Barrierefreiheit in Mariahilf verzeichnet werden. Die ÖVP, zusammen mit SPÖ, Neos und Grünen, setzte sich für die Errichtung eines Aufzugs an den Corneliusstiegen ein. Ihr Antrag, der eine Aktualisierung des Projektvorschlags und Kostenschätzungen fordert, wurde einstimmig angenommen und sogar ins Budget 2025 aufgenommen. Allerdings gab es Schwierigkeiten in der Finanzierungsfrage, und Hammerer forderte daher ein Sonderbudget zur barrierefreien Gestaltung im öffentlichen Raum.
Zusätzlich versuchte die ÖVP auf humorvolle Art und Weise Aufmerksamkeit zu generieren, indem sie vorschlug, die Corneliusstiege in "Swifties-Stiege" umzubenennen, inspiriert von der bevorstehenden Konzerttour von Taylor Swift. Dies war eine weitere Maßnahme, um das öffentliche Interesse zu wecken und die kulturelle Identität des Bezirks zu stärken. Auch in dieser Angelegenheit soll die Kulturkommission mitberaten.
Abschließend lässt sich sagen, dass trotz der ruhigen Diskussionen im Bezirksparlament mehrere wichtige Beschlüsse getroffen wurden, die den Bürgerinnen und Bürgern von Mariahilf zugutekommen könnten.
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