Die Zukunft von TikTok in den USA steht auf der Kippe: Ein US-Gesetz verlangt, dass die zur chinesischen Firma Bytedance gehörende Videoplattform bis zum 19. Januar einen neuen Eigentümer findet. Andernfalls droht ein Ausschluss aus amerikanischen App-Stores sowie der Verlust des Zugangs zur wichtigen Infrastruktur. Donald Trump, der am 20. Januar erneut als Präsident vereidigt wird, hat Interesse gezeigt, die Sache neu zu regeln. Laut der Wien.at wird eine mögliche Aufschiebung der Umsetzung des Gesetzes um 60 bis 90 Tage in Betracht gezogen, um Zeit für eine Einigung zu gewinnen.
Trump, der während seiner ersten Amtszeit erfolglos versuchte, einen Verkauf von TikTok zu erzwingen, hat jetzt angekündigt, dass er die Pläne der Plattform unterstützen möchte. Seine Verwaltung könnte die Ausführung des Gesetzes anfechten, doch die Schwierigkeiten sind enorm, da die Gesetzgebung sowohl von Republikanern als auch Demokraten verabschiedet wurde. In einem Berufungsverfahren scheiterte TikTok vor kurzem mit dem Argument, das Gesetz verletze die Redefreiheit, wie Tagesschau.de berichtete. Der Oberste Gerichtshof könnte nun entscheiden, ob TikTok einen Aufschub gewährt wird, um die drohende Schließung abzuwenden.
Politische Spannungen und Datenangst
Trotz der Bemühungen von TikTok, sich gegen die gesetzlichen Vorgaben zu wehren, bleibt die Angst vor dem Einfluss der chinesischen Regierung bestehen. Die Auswirkungen einer unkontrollierten Datenerhebung aus den USA werden als gravierend angesehen, da TikTok von der US-Behörde als Sicherheitsrisiko wahrgenommen wird. Das Unternehmen stellt sich jedoch als überwiegend im westlichen Besitz dar und betont, dass die Entscheidungsgewalt bei Bytedance größtenteils von westlichen Investoren gehalten wird. Trotzdem bleibt die Skepsis der US-Politik stark ausgeprägt, insbesondere da der Firmensitz von Bytedance in Peking liegt und die chinesischen Behörden damit in der Lage sind, Einfluss auszuüben.
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