Wien erlebte heute die Angelobung der neuen türkis-rot-pinken Bundesregierung, die aus Mitgliedern der ÖVP, SPÖ und NEOS besteht. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vollzog diesen feierlichen Akt nach 155 Tagen der Regierungsbildung, was seine 155. Angelobung mit einem kleinen Scherz einleitete: „Was lange währt, wird gut.“ Die Zeremonie fand in der Hofburg statt und versammelte 14 Minister, darunter den neuen Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sowie wichtige Ministerien wie Inneres, Verteidigung und Finanzen.
Bei der Angelobung stellte Van der Bellen fest, dass alle Verhandlungsführer über ihren Schatten gesprungen seien und betonte, dass Sturheit keine Regierung bilde. Er erinnerte auch an die Herausforderungen, vor denen die neue Regierung stehe, darunter die Unterstützung von Wirtschaft und Sozialstaat sowie den Klimawandel, den er als eine der größten Bedrohungen unserer Zeit bezeichnete. Angesichts dieser drängenden Themen wünschte er der Regierung eine „glückliche Hand“ bei ihren Aufgaben und betonte die Notwendigkeit, die liberalen Werte gegen Populismus zu verteidigen: „Vernünftige Regelungen“ in der Migrations- und Integrationspolitik seien unerlässlich, wie tt.com berichtete.
Neue Gesichter in der Regierung
Besonders bemerkenswert ist, dass neben Christian Stocker auch Andreas Babler (SPÖ) als Vizekanzler und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) als Außenministerin erstmals in einer Bundesregierung vertreten sind. Die bisherigen Regierungsmitglieder wurden in Abwesenheit ihrer Aufgaben enthoben. Damit beginnt eine neue Ära, in der es nicht nur um Veränderungen in der Politik geht, sondern auch um die Anpassung der Ministerien an neue Zuständigkeiten. So müssen einige Minister in naher Zukunft erneut angelobt werden, wenn Gesetzesänderungen wirksam werden, um die Aufgabengebiete zu regeln, berichtet krone.at.
Die Stimmung während der Angelobung war optimistisch, und Van der Bellen zeigte sich zuversichtlich, dass die neue Koalition ihre vielfältigen Herausforderungen meistern wird. Diese Regierung hat das Potenzial, einen frischen Kurs in der österreichischen Politik einzuschlagen und wird genau beobachtet werden müssen, während sie sich an die Arbeit macht.
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