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ÖVP-Skandal: Verfahrensrichter bestätigt Rechtswidrigkeit der Ladung von Lokalpolitiker in den U-Ausschuss

Revealing the True Intentions: FPÖ Challenges the Legality of ÖVP's Interrogation of a Local Politician in the U-Committee

Der Tag begann wie jeder andere für Alexis Pascuttini, einen engagierten Lokalpolitiker aus Graz. Er machte sich auf den Weg zum Untersuchungsausschuss, um Fragen zu beantworten, die scheinbar nichts mit seinem politischen Engagement in der Grazer Finanzaffäre zu tun hatten. Doch was dann geschah, übertraf seine wildesten Erwartungen.

Als er vor dem Untersuchungsausschuss stand, wurde deutlich, dass die Ladung durch die ÖVP in Frage gestellt wurde. Der Verfahrensrichter, Wolfgang Köller, bestätigte unzweifelhaft die Rechtswidrigkeit der Befragung. Keinerlei Akten oder Unterlagen konnten gefunden werden, die auch nur im Entferntesten eine Verbindung zu den vorliegenden Fragen herstellen konnten.

Für Alexis Pascuttini war dies ein Schlag ins Gesicht. Er hatte sich darauf vorbereitet, zu den Finanzangelegenheiten seiner Stadt Stellung zu beziehen, doch stattdessen sah er sich mit Fragen konfrontiert, die aus einer anderen Welt zu kommen schienen. Die ÖVP hatte den Untersuchungsausschuss offenbar dazu genutzt, politische Spielchen zu treiben und Wahlkampfmanöver zu inszenieren.

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Die Bestätigung durch den Verfahrensrichter war für Pascuttini eine Erleichterung, aber auch eine Demütigung. Er fühlte sich missbraucht und instrumentalisieret, als Mittel zum Zweck für politische Zwecke. Doch er ließ sich nicht unterkriegen. Er machte deutlich, dass er für die Sache einstand, die ihm am Herzen lag, und nicht für politische Taktiken.

Die Reaktion von NAbg. Christian Hafenecker, dem FPÖ-Fraktionsvorsitzenden, war ein deutliches Zeichen dafür, dass Pascuttini nicht alleine stand. Die FPÖ verurteilte das Vorgehen der ÖVP und machte deutlich, dass politische Spiele auf Kosten der Wahrheit und der Integrität nicht toleriert werden dürfen.

Letztendlich war die Befragung für Alexis Pascuttini eine bittere Erfahrung, aber auch eine, aus der er gestärkt hervorging. Er erkannte, wie wichtig es ist, für seine Überzeugungen einzustehen und sich nicht von politischen Machenschaften beeinflussen zu lassen. Er wurde zu einem Vorbild dafür, wie man auch in schwierigen Situationen standhaft bleiben kann, ohne seine Prinzipien zu verraten.

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Die Pressemitteilung der FPÖ und die Ereignisse im Untersuchungsausschuss hatten Pascuttini gezeigt, dass Politik nicht immer fair und gerecht ist, aber dass es umso wichtiger ist, wachsam zu bleiben und sich für das Richtige einzusetzen. Seine Erfahrung war ein Weckruf für ihn selbst und für andere, sich nicht von den Machtspielen der Politik entmutigen zu lassen, sondern unbeirrt für Gerechtigkeit und Wahrheit einzutreten.



Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots

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