Anna Stürgkh, die prominente EU-Listen-Zweite der NEOS, hat klare Worte für die geplante Inszenierung einer „Auto-Show“ von ÖVP-Chef Karl Nehammer im Kanzleramt. In einer Pressemitteilung äußerte sie sich entschieden gegen die Nutzung des Bundeskanzleramts für den Wahlkampf und bezichtigte Nehammer des Populismus.
Stürgkh betonte, dass Nehammer und die ÖVP „Populismus voll getankt“ hätten, indem sie Halbwahrheiten verbreiteten, um die Menschen gegen die EU und notwendige Schritte in die Zukunft aufzubringen. Sie wies darauf hin, dass die EU längst Technologieoffenheit garantiere und niemandem das Auto verbieten wolle.
Die NEOS verwiesen auf eine Verordnung des Europäischen Parlaments und Rates vom 19. April 2023, die klarstellte, dass die verschärften CO2-Emissionsnormen technologieneutral seien und verschiedene Technologien für die Erreichung der Flottenziele verfügbar seien. Eine Überprüfung der Fortschritte sei ebenfalls für 2026 vereinbart worden.
Stürgkh forderte ein „Verpenner-Aus“ bei Innovation, Standort und Klimaschutz und warnte davor, dass ein Zögern in diesen Bereichen Europa und Österreich wirtschaftlich und zukünftig schädigen könnte. Sie hob hervor, dass der Standort Österreich im Vergleich zu anderen EU-Ländern bereits an Boden verloren habe und ermahnte die ÖVP, Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Rückstand aufzuholen.
Der klare und deutliche Appell von Anna Stürgkh an die ÖVP und insbesondere an Karl Nehammer zeigt ihr Engagement für Innovation, Klimaschutz und die Zukunft Österreichs und Europas. Als erfahrene EU-Kandidatin bringt sie Fachwissen und persönliche Überzeugung in die Debatte ein, um eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik zu fördern.
Quelle: NEOS – Das Neue Österreich / ots
