In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (kurz Infodat Wien) wurde kürzlich ein Meilenstein erreicht: Der 100.000ste Vorgang wurde online gestellt. Die Datenbank ermöglicht es Interessierten, durch vielfältige Suchkriterien in den Unterlagen und Videos der Sitzungen des Wiener Gemeinderates und Landtages zu stöbern. Dabei können sie auf Debattenbeiträge, Biografien der Politiker*innen, Gesetzesmaterialien, Beschlussfassungen und das Abstimmungsverhalten der Klubs zugreifen.
Die Infodat Wien ist eine wahre Fundgrube des Wissens über das politische Geschehen in Wien. Im Gemeinderat reichen die Vorgänge von Beschlüssen und Debatten zu Flächenwidmungen, Subventionen und Förderungen bis hin zu Budgetdebatten, Verordnungen und Anfragen und deren Antworten seitens der Stadtregierung. Im Landtag finden sich unter anderem Beschlüsse von Landesgesetzen, Berichte verschiedener Institutionen und Initiativanträge.
Aktuell stehen den Interessierten bereits 19.351 Anfragen der Mitglieder des Wiener Gemeinderates und der Abgeordneten zum Wiener Landtag sowie sämtliche Antworten der Stadt- und Landesregierung zur Verfügung. Auch 29.292 Anträge des Stadtsenats, 1.100 Gesetzesbeschlüsse, 644 Berichte, 726 Budgetdebatten der einzelnen Geschäftsgruppen und Biografien von über 690 Politikerinnen und Politikern können online eingesehen werden. Diese Zahlen steigen täglich.
Die Stärke der Infodat Wien liegt auch in der umfassenden Bereitstellung aller relevanten Informationen auf einer Plattform. Videos der Debattenbeiträge, Materialien, Links zum Sitzungsprotokoll und zum Wörtlichen Protokoll, Abänderungsanträge, Beschlussanträge und sogar Landesgesetzblätter sind übersichtlich aufbereitet und können leicht gefunden werden.
Ein interessantes Feature der Infodat Wien ist ihre Vernetzung mit anderen Informationssystemen. So ist die Datenbank fest in das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) integriert. Dadurch sind bereits während der laufenden Sitzungen des Gemeinderates oder Landtages die einzelnen Tagesordnungspunkte und Antragstexte sowie die dazugehörigen Unterlagen wie Anfragen, Gesetzesmaterialien, Berichte und Videos online abrufbar. Zudem ermöglicht die Verknüpfung mit der Datenbank POLAR (Wiener Politikerinnen und Politiker Archiv) eine Abfrage der Biografien der politischen Akteure.
Die Infodat Wien trägt maßgeblich zur Transparenz bei und unterstützt die Grundsätze der Archive, wie Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Rechtssicherheit. Dr.in Brigitte Rigele, Direktorin des Wiener Stadt- und Landesarchivs, betont, dass die wesentlichen Entscheidungen der Stadt nicht nur auf Dauer erhalten bleiben, sondern auch der Öffentlichkeit jederzeit zur Verfügung stehen sollen. Die Infodat Wien hat dazu beigetragen, dass Wien bei einer Überprüfung durch Transparency International Austria bereits mehrmals den ersten Platz als transparenteste Gemeinde Österreichs erreicht hat.
Die Leiterin der Landtags- und Gemeinderatsdokumentation im Wiener Stadt- und Landesarchiv, Dr.in Barbara Steininger, sowie ihr Team sind stolz auf die Entwicklung der Infodat Wien. Diese wurde inhaltlich und technisch stetig erweitert und wird auch in Zukunft weiter ausgebaut. Aktuell können Interessierte die Infodat Wien auf der Website www.infodat.wien.at besuchen. Die Datenbank steht allen offen und bietet eine unschätzbare Quelle an Informationen über das politische Geschehen in Wien. (Quelle: presse.wien.gv.at)
