Dringliche Anfrage der ÖVP an Bürgermeister Ludwig
GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) betont in seiner Rede die Bedeutung der Bekämpfung von Antisemitismus. Er lobt Bürgermeister Michael Ludwig für sein Engagement und seinen Besuch bei israelischen Überlebenden eines Hamas-Terrorangriffs. Florianschütz definiert Antisemitismus als eine "bestimmte Form von Alltags- und Normalrassismus" und stellt fest, dass Antisemitismus in Europa und auch in Wien weit verbreitet ist. Er betont, dass Antisemitismus ein Verbrechen ist und keine Meinung. Florianschütz appelliert an die Verantwortung jedes Einzelnen, sich gegen Antisemitismus einzusetzen.
GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS) zitiert in ihrer Rede Primo Levi und erinnert daran, dass Antisemitismus nicht mit Mord begonnen hat, sondern mit Wegschauen und Schweigen. Sie fordert, dass der Kampf gegen Antisemitismus politische Priorität haben sollte. Bakos betont, dass jede Form von Antisemitismus inakzeptabel ist und auf geschlossenen Widerstand treffen muss. Sie erwähnt verschiedene Initiativen in Wien zur Demokratieförderung und Extremismusprävention.
GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP) spricht in ihrem Redebeitrag über unterschiedliche Formen des Antisemitismus. Sie betont, dass auch linke und islamische Antisemitismusnarrative existieren. Hungerländer kritisiert, dass jüdische Menschen aufgrund von "weißen Privilegien" als Unterdrücker eingeordnet werden. Sie betont die Notwendigkeit, antisemitischen Narrativen in angemessener Weise entgegenzutreten.
GRin Ing. Astrid Rompolt, MA (SPÖ) zeigt sich stolz auf das jüdische Leben im 2. Bezirk von Wien und betont die Bedeutung von Vielfalt und Internationalität. Sie erwähnt jedoch auch, dass Antisemitismus wieder wahrnehmbar und spürbar geworden ist. Rompolt verurteilt antisemitische Äußerungen und Beschmierungen und lobt das rasche Vorgehen der Stadt dagegen. Sie verweist auf verschiedene Erinnerungsprojekte in Wien, die die Geschichte der jüdischen Bevölkerung sichtbar machen. Rompolt fordert eine strafrechtliche Verfolgung von antisemitischen Handlungen.
Insgesamt zeigt die Pressemitteilung, dass sich verschiedene politische Parteien in Wien für die Bekämpfung von Antisemitismus einsetzen und sich bewusst sind, dass dieser wieder zunimmt. Sie betonen die Notwendigkeit, Antisemitismus in jeder Form abzulehnen und dagegen vorzugehen. Es werden auch verschiedene Maßnahmen und Initiativen erwähnt, die in Wien zur Demokratieförderung und Erinnerungsarbeit durchgeführt werden.
Tabelle mit relevanten Informationen:
| Partei | Politiker/in | Schwerpunkt |
|-------|--------------|-------------|
| SPÖ | GR Peter Florianschütz, MA, MLS | Appell an Diskussionskultur, Definition von Antisemitismus, Verantwortung jedes Einzelnen |
| NEOS | GRin Mag. Dolores Bakos, BA | Zitat von Primo Levi, Kampf gegen Antisemitismus als politische Priorität, Demokratieförderung und Extremismusprävention |
| ÖVP | GRin Mag. Caroline Hungerländer | Unterschiedliche Formen des Antisemitismus, Notwendigkeit angemessener Antworten |
| SPÖ | GRin Ing. Astrid Rompolt, MA | Stolz auf jüdisches Leben, Verurteilung von Antisemitismus, Erinnerungsarbeit und Projekte, Forderung nach strafrechtlicher Verfolgung |
Insgesamt zeigt die Tabelle deutlich, dass alle politischen Parteien in Wien sich für die Bekämpfung von Antisemitismus einsetzen und verschiedene Schwerpunkte setzen.
Quelle: Stadt Wien
