Bei der jüngsten Wahl in Vorarlberg haben die Wähler klare Signale gesendet. Während die ÖVP mit 38,3 Prozent ins Ziel kam, musste sie einen Verlust von 5,3 Punkten hinnehmen. Die FPÖ hingegen konnte ihre Stimmenzahl verdoppeln und erzielte ein Rekordergebnis von 28 Prozent. Dies zeigt eine bemerkenswerte Wende für den Spitzenkandidaten Christof Bitschi, der nach den Schwierigkeiten der Ibiza-Affäre vor fünf Jahren, nun auf eine mögliche Regierungsbeteiligung hoffen darf.
Die Grünen konnten 12,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, jedoch bedeutet dies einen Verlust von über sechs Punkten. Die SPÖ landete mit 9,1 Prozent und die NEOS folgten knapp dahinter mit 8,9 Prozent, was für die Sozialdemokraten einen kleinen Rückgang von 0,4 Punkten darstellt, während die NEOS in ähnlichem Maß zulegten. Diese Wahlergebnisse zeigen, dass die politische Landschaft in Vorarlberg in Bewegung geraten ist.
Sondierungen und Koalitionsgespräche
Markus Wallner, Landeshauptmann der ÖVP, hat angekündigt, bereits ab Dienstag mit allen Parteien in Sondierungsgespräche einzutreten. Er sieht sich mit einem klaren Wählerauftrag konfrontiert. Es stehen zwei mögliche Koalitionsvarianten im Raum: Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. Wallner ließ offen, welche Richtung er bevorzugt, doch die Anzeichen deuten darauf hin, dass die FPÖ die besseren Karten haben könnte. Sein Hinweis auf einen „starken Veränderungswunsch“ des Wählers könnte für die zukünftige Zusammenarbeit mit den Grünen sprechen.
Für die FPÖ wird diese Wahl besonders bedeutend. Sollte sie in eine Regierungsverantwortung gelangen, wäre dies das erste Mal nach 15 Jahren. Bitschi erklärte, dass er keine Vorbedingungen für Koalitionsgespräche habe und stellte klar, dass die beiden bestplatzierten Parteien – ÖVP und FPÖ – die Möglichkeit nutzen sollten, eine Regierung zu bilden. Allerdings liegt es nun an Wallner, wie er das weitere Vorgehen der Parteien gestalten wird.
Eine spannende Entwicklung oder eher Rückschritt? Für die Grünen könnte nach einem Jahrzehnt an der Regierung die Oppositionsbank drohen. Ihr Spitzenkandidat, Daniel Zadra, hat die Verantwortung nun beim Landeshauptmann gesehen. Die Grünen sind fest entschlossen, den Wählern zu zeigen, dass sie aus ihren bisherigen Fehlern gelernt haben. Dies wurde auch von den Spitzenkandidaten der SPÖ und NEOS, Mario Leiter und Claudia Gamon, bestätigt, die ebenfalls ihr Unbehagen über die aktuellen Ergebnisse äußerten.
Die ÖVP hat in einigen größeren Gemeinden, wie Bregenz und Feldkirch, die Position halbwegs verteidigen können, während sie in vielen kleineren Gemeinden deutliche Verluste hinnehmen mußte. Besonders schmerzhaft war die Erfahrung in Lustenau und Hohenems, wo die ÖVP die Führung an die FPÖ abgeben musste. Die Wahlmüdigkeit, die häufig nach den Nationalratswahlen zu beobachten ist, schien in dieser Runde nicht vorhanden zu sein, da die Wahlbeteiligung mit über 68 Prozent einen Anstieg im Vergleich zu den 61 Prozent im Jahr 2019 zeigte. Diese Erhöhung könnte ein Zeichen dafür sein, dass die Wähler besonders an den aktuellen politischen Entwicklungen interessiert sind.
Die kommenden Tage werden entscheidend sein, denn die politischen Weichen für Vorarlberg müssen schnell neu gestellt werden. Die Gespräche über die mögliche Regierungsbildung stehen bevor, und es bleibt abzuwarten, wie sich die einzelnen Parteien positionieren und welche Koalitionen letztendlich zustande kommen, wie apa.at berichtet.
