In Vorarlberg hat der Rechnungshof heute einen wichtigen Report zur Erhaltung von Brücken vorgestellt, der aufzeigt, dass es in diesem Bereich dringend Verbesserungen benötigt. Die Untersuchung bezieht sich auf die Ausgaben und Umsetzungen von Empfehlungen zur Brückenerhaltung, die im Jahr 2022 veröffentlicht wurden.
Das Land Vorarlberg ist verantwortlich für die Instandhaltung von 614 Brücken, während die Städte Feldkirch und Hohenems 31 bzw. 53 Brücken betreuen. Im Jahr 2023 investierte das Land 15,63 Millionen Euro in die Brückenerhaltung, Feldkirch rund 138.000 Euro und Hohenems etwa 51.000 Euro.
Umsetzung der Empfehlungen
Die Stadt Feldkirch hat alle drei überprüften Empfehlungen aus dem letzten Bericht umgesetzt. Hohenems hingegen hat von drei Empfehlungen zwei vollständig und eine teilweise umgesetzt. Im Gegensatz dazu ist beim Land Vorarlberg ein erheblicher Handlungsbedarf erkennbar – von elf ausgesprochenen Empfehlungen wurde nur eine vollständig und sechs teilweise umgesetzt. Dies betrifft vor allem die Möglichkeiten zur Verbesserung der Brückenerhaltung durch Zusammenarbeit mit den Gemeinden.
Insbesondere im Hinblick auf die bautechnische Überwachung der Brücken gab es Fortschritte. Das Land Vorarlberg und die Stadt Feldkirch haben die erforderlichen Maßnahmen gemäß den Richtlinien für das Straßenwesen (RVS) eingeführt. In Hohenems allerdings fanden bei sechs von 53 Brücken weder Kontrollen noch Prüfungen statt, was die Erfüllung der Straßenerhalterpflichten gefährdet.
Stand der Brücken und Erhaltungsmaßnahmen
Eine wesentliche Feststellung ist, dass die Anwendung der RVS 13.03.11 für Landesstraßen nach wie vor nicht verpflichtend ist, obwohl sie bereits in der Praxis angewendet wird. Der Rechnungshof sieht in der Fortführung vereinfachter Regelungen für Brücken des niedrigrangigen Straßennetzes eine sinnvolle Option.
Außerdem wurde bemerkt, dass die Zahl der Brücken in den Zustandsklassen 4 (schlecht) und 5 (sehr schlecht) in den letzten Jahren gestiegen ist. Dies stellt ein erhebliches Risiko dar, da es zu einem Anstieg der dringend notwendigen Erhaltungsmaßnahmen kommen könnte, die synchronisiert werden müssen, um die Sicherheit der Straßenbenutzer zu gewährleisten.
Zentrale Empfehlungen
- Das Land Vorarlberg sollte die Vorteile von Kooperationen zur Erhebung des Erhaltungszustands von Brücken prüfen und gegebenenfalls umsetzen, einschließlich einer Informationskampagne für die Gemeinden über ihre Pflichten.
- Eine Analyse über die Gründe für die Verschlechterung des Zustands der Brücken anhand der Ausgaben für deren Erhalt sollte durchgeführt werden, um die Ergebnisse in der Werterhaltungsstrategie zu berücksichtigen.
- Das Land sollte auf eine Vereinfachung der Richtlinien für das niederrangige Straßennetz hinwirken, um die Gemeinden mit einzubeziehen.
- Die Städte sollten ihre Brücken nach verschiedenen Kriterien wie Bauart und Zustand группieren und die Prüfungsintervalle entsprechend festlegen.
Der umfassende Bericht zur Brückenerhaltung in Vorarlberg und die Follow-up-Überprüfung dokumentiert die Fortschritte und Defizite in der Brückenerhaltung. Durch die aufgedeckten Mängel wird deutlich, dass in die Sicherheit und Qualität der Verkehrsinfrastruktur bedeutende Investitionen und Maßnahmen erforderlich sind. Weiterführende Informationen können in dem Bericht gefunden werden, der auf der Website des Rechnungshofs zu finden ist www.rechnungshof.gv.at.
