Vorarlberg

Einstellung der Ermittlungen: SJ-Vorsitzende verlangen Entschuldigung SPÖ

Mysteriöse Vorwürfe und politische Machtkämpfe: Die Forderung der Sozialistischen Jugend nach einer Entschuldigung

Die Ermittlungen gegen die beiden Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, Sonja Kopf und Alex Rauter, wurden eingestellt. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen das Vorsitzteam wegen der „Aufforderung zu terroristischen Straftaten“ ermittelt. Auslöser war ein umstrittenes Posting auf Social Media zum Konflikt im Nahen Osten. Sonja Kopf äußerte ihre Freude über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens und betonte, dass der Vorwurf völlig unbegründet war.

Nach der Einstellung der Ermittlungen fordert die Sozialistische Jugend Vorarlberg eine Entschuldigung von der SPÖ-Parteispitze. Sonja Kopf kritisiert die SPÖ dafür, dass sie die Zusammenarbeit mit den Bürgerlichen über die Positionierung zur Palästina-Frage gestellt hätte und fordert eine öffentliche Entschuldigung für das Verhalten gegenüber der Jugendorganisation.

Es ist noch unklar, ob es zu einem Parteiausschluss der Vorsitzenden und des Landessekretärs der Sozialistischen Jugend in Vorarlberg kommen wird. Ein Schiedsgericht soll über diese Maßnahme entscheiden, auf die sich Sonja Kopf bereits vorbereitet. Es wird erwartet, dass die Entscheidung des Schiedsgerichts bald getroffen wird, da die Betroffenen die Angelegenheit gerne klären und abschließen möchten.

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