Am Donnerstag stehen in Genf erneute Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran an. Dies wurde von US-Regierungsbeamten bestätigt. Irans Außenminister Abbas Araqchi kündigte diese Verhandlungsrunde an, die sich auf das iranische Atomprogramm konzentrieren wird. Trotz des diplomatischen Bestrebens bleiben greifbare Fortschritte bislang aus. Präsident Donald Trump setzt dem Iran jedoch eine Frist bis Anfang März, um zu einem Deal zu kommen, andernfalls könnte der militärische Druck weiter steigen.

Der militärische Aufmarsch der USA in der Region nimmt derweil sichtbar zu. Die Anwesenheit des größten US-Flugzeugträgers, der „USS Gerald R. Ford“, in der Souda-Bucht auf Kreta und der Einsatz des „USS Abraham Lincoln“ verdeutlichen diesen Trend. Zudem wurden US-Militärflugzeuge am Flughafen Ben Gurion in Israel gesichtet. Laut Berichten plant die Trump-Regierung einen längeren Militäreinsatz gegen den Iran, wobei der Einsatz der Schiffe aus der Karibik in die Region umdisponiert wurde. Ein Militärschlag könnte innerhalb weniger Tage möglich sein.

Militärische Vorbereitungen und Drohungen

Die militärischen Vorbereitungen werden als Zeichen dafür angesehen, dass die US-Regierung ihre Durchsetzungsfähigkeit in der Region demonstrieren möchte. Trump äußerte unklare Absichten bezüglich eines Deals und ließ durchblicken, dass er einen Sturz des iranischen Oberhaupts, Ajatollah Ali Khamenei, für wünschenswert hält. Iran reagiert auf diese Entwicklungen mit deutlichen Drohungen: Außenamtssprecher Esmail Baghaei betont das Recht des Landes auf Selbstverteidigung im Falle eines Angriffs.

Die geopolitische Lage wird durch die jüngsten Proteste im Iran, die in gewaltsamen Niederschlägen endeten, zusätzlich angespannt. Nach Schätzungen könnten dabei bis zu 30.000 Menschen ihr Leben verloren haben. Die Proteste, die seit Ende 2022 aufgrund einer Devisenkrise begonnen haben, wurden Anfang Jänner 2023 brutal unterdrückt.

Diplomatische Bemühungen und internationale Reaktionen

Parallel zu den militärischen Vorbereitungen ruft die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas zu einer diplomatischen Lösung auf und warnt vor einer Eskalation des Konflikts. In Reaktion auf die angespannte Lage haben Länder wie Indien, Serbien, Schweden, Australien und Polen ihre Bürger zur Ausreise aus dem Iran aufgefordert. Während die US-Regierung neue Sanktionen gegen iranische Regierungsbeamte verkündet hat, wird in den Diplomatenkreisen spekuliert, dass der militärische Druck letztlich nicht zu größeren Zugeständnissen seitens des Iran führen wird.

Experten warnen vor den Risiken eines längeren Konflikts und den möglichen Fehleinschätzungen der US-Regierung. Trump, der zuvor langwierige Militäreinsätze kritisiert hatte, scheint weiterhin entschlossen, Druck auf den Iran auszuüben, um zu einer Einigung in den anstehenden Atomverhandlungen zu gelangen.

Diese Situation spitzt sich zu, während die USA ihre militärische Präsenz im Nahen Osten weiter ausbauen und möglicherweise in den nächsten Tagen über einen Angriff gegen den Iran entscheiden werden.

Für weitere Informationen zu dieser Thematik können Sie die Artikel von Vienna.at, Merkur.de und NZZ.ch konsultieren.