Trump fordert radikale KI-Reformen: Urheberrecht ade?

Trump fordert radikale KI-Reformen: Urheberrecht ade?

Washington, USA - US-Präsident Donald Trump hat auf einem KI-Gipfel in Washington bekräftigt, dass amerikanische KI-Modelle nicht an Urheberrechte gebunden sind. Diese Aussage fiel in einem Kontext, der sich stark auf die Entwicklung der Künstlichen Intelligenz konzentriert, inmitten globaler Konkurrenz, vor allem mit chinesischen Unternehmen. Trump erläuterte, dass der Wissenserwerb durch das Lesen von Büchern oder Artikeln nicht gegen das Urheberrecht verstoße. Nach seiner Rede unterzeichnete er mehrere Dekrete, die unter anderem eine Lockerung von Umweltvorschriften und die Erleichterung von KI-Exporten an Verbündete vorsehen.

Vizepräsident JD Vance betonte, dass dieser Kurswechsel notwendig sei, um den technologischen Vorsprung der USA nicht zu gefährden, vor allem im Vergleich zu dem Vorgängermodell unter Joe Biden, das den Zugang zu KI-Chips eingeschränkt hatte. Trump forderte zudem schnellere Genehmigungen für den Bau von Rechenzentren auf Bundesgrundstücken und die Einführung eines einheitlichen Bundesstandards für die Regulierung der KI-Technologie, um die Komplexität durch verschiedene Vorschriften der Bundesstaaten zu vermeiden.

Herausforderungen im Bereich Urheberrecht

Der Fortschritt im Bereich Künstliche Intelligenz bringt nicht nur technische Innovationen, sondern auch komplexe Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich des Urheberrechts. Viele Hoffnungen ruhen auf der Erleichterung durch KI, doch sind kritische Stimmen laut geworden, die auf die rechtlichen Implikationen hinweisen. Ein zentrales Thema ist die Frage, ob KI als Urheber im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) angesehen werden kann. Laut den geltenden Bestimmungen ist der Urheber der Schöpfer eines Werkes. Da KI jedoch keine persönlichen geistigen Schöpfungen schaffen kann, wird sie nicht als Urheber anerkannt.

KI-generierte Bilder könnten unter bestimmten Umständen Urheberrechtsverletzungen darstellen, insbesondere wenn sie geschützten Werken zu ähnlich sind. In solchen Fällen müssen Gerichte entscheiden, ob solche Verletzungen vorsätzlich oder fahrlässig sind. Vor der Veröffentlichung von KI-generierten Inhalten ist es ratsam, diese manuell zu prüfen, um rechtlichen Problemen zuvorzukommen.

Regulatory Landscape und Marktentwicklungen

Mit großen Datenmengen, die für das Training von KI benötigt werden, stellt sich auch die Frage der Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke. Während das UrhG die Vervielfältigung für Text- und Data-Mining erlaubt, wenn diese Werke rechtmäßig zugänglich sind, müssen solche Vervielfältigungen gelöscht werden, sobald sie nicht mehr benötigt werden. Rechteinhaber können zudem Nutzungsvorbehalte erklären.

In der amerikanischen Tech-Industrie, in der Unternehmen wie OpenAI, Microsoft und Nvidia dominieren, gibt es also einen klaren Handlungsbedarf, um rechtliche Klarheit zu schaffen. Die Branche hat große Hoffnungen in die neoliberale Regulierungsstrategie der Trump-Administration gesetzt, die darauf abzielt, regulatorische Hürden zu lockern oder abzuschaffen, um im globalen Wettbewerb um Spitzenstellung in der KI-Technologie den Anschluss nicht zu verlieren.