Am 17. Februar erschütterte ein brutales Attentat in Villach dieÖffentlichkeit und forderte das Leben eines jungen Mannes. Werner Kogler, der Bundessprecher und Klubobmann der Grünen, äußerte sich schockiert: „Islamistischer Terror hat einer Familie ihren Sohn genommen und gefährdet unsere Freiheit sowie unser friedliches Miteinander.“ Inmitten dieser Tragödie betonte Kogler, dass es an der Zeit sei, entschlossen gegen gewalttätigen Extremismus vorzugehen, der auch in Österreich und der EU keinen Platz finden dürfe. „Unsere gemeinsame Aufgabe liegt darin, alles zu tun, um solche Taten zu bekämpfen“, erklärte er weiter, als er die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus betonte, wie ots.at berichtete.
Dringender Handlungsbedarf gegen Internet-Radikalisierung
Kogler forderte außerdem ein konsequentes Vorgehen gegen die Radikalisierung im Internet. „Wir müssen verhindern, dass Smartphones als Waffen missbraucht werden. Plattformen wie TikTok und Meta sind kein rechtsfreier Raum“, warnte Kogler. Mit dem Digital Services Act, der vorsehe, dass Plattformen effektiv bestraft werden könnten, kritisierte er, dass noch keine Maßnahmen umgesetzt wurden. „Es ist unsere Pflicht, aktiv zu werden, bevor diese Instrumente ungenutzt verrosten“, so Kogler. Er ist überzeugt, dass es parteiübergreifende Einigkeit über die Notwendigkeit dieser Schritte geben kann, um den Worten auch Taten folgen zu lassen. „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitische Machtspiele“, so sein eindringlicher Appell, wie auch gruene.at berichtete.
Im Angesicht der wachsenden Bedrohung durch Extremismus ist Kogler entschlossen, mit anderen Parteivorsitzenden Druck auf die Europäische Kommission auszuüben, um endlich wirksame Sanktionen gegen die sozialen Medien zu verhängen. Dieser Schritt könnte entscheidend dafür sein, die Verbreitung extremistischer Ansichten im Internet zu stoppen und die Sicherheit in unserer Gesellschaft zu gewährleisten.
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