In Österreichs Steiermark brodelt es im Kulturbereich! Veronika Nitsche von den Grünen warnte in einer Dringlichen Anfrage an Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP), dass die Kulturförderungen massiv gefährdet sind. "Teile des steirischen Kulturlebens sind nach nur drei Monaten FPÖ und ÖVP massiv bedroht," erklärte sie scharf und sprach von unvorstellbaren Kürzungen von 30 bis 100 Prozent. Die seit Jahren bewährte Kulturstrategie 2030, auf die sich viele Kulturschaffende verlassen hatten, wird ihrer Meinung nach "handstreichartig zur Makulatur". Nitsche forderte Kornhäusl eindringlich auf, diesen "Kahlschlag bei den Förderkürzungen" zu stoppen, da die Neuordnung der Kulturpolitik in dieser Geschwindigkeit ein alarmierendes Signal sende.
Der Kulturlandesrat Kornhäusl hingegen sieht die Situation anders und betonte, dass die Politik nicht die Macht über die Kunst und Kultur haben dürfe. "Da von einem Kahlschlag zu sprechen, halte ich für mutig und eigentlich nicht ganz in Ordnung," entgegnete er und verwies auf steigende Kulturhaushalte in den letzten fünf Jahren. Dennoch ist der Druck auf die Kulturpolitik enorm. Am Donnerstag wurde die umfassende Neubesetzung des Kulturkuratoriums beschlossen, das als zentrales Beratungsgremium fungiert. Achtung, hier kommt es zur politischen Umfärbung: Von den 15 Mitgliedern sind nur zwei übrig geblieben, während Edith Draxl und zwölf weitere Mitglieder abberufen wurden, was von der Opposition als "Kahlschlag" kritisiert wurde. Nähere Informationen dazu wurden von SN.at bereitgestellt.
Politische Turbulenzen im Kulturkuratorium
Die Reaktionen der Oppositionsparteien sind vehement. SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz bezeichnete die Abberufungen als fatales Zeichen für die steirische Kultur und kritisierte die offenbar parteipolitische Motivation hinter den Personalaustausch. Die scheidende Vorsitzende Draxl zeigte sich enttäuscht über die Rückkehr zu einer politisierten Besetzung, die der Kulturstrategie widerspricht. Die Grünen und NEOS mahnten an, dass das Kulturkuratorium eine Plattform für qualifizierte Stimmen sein müsse, nicht für Parteigänger. Jede Entscheidung in Bezug auf Kulturfördermittel des Kuratoriums, die jährlich etwa 1.000 Anträge bearbeitet, könnte so in Frage gestellt werden, was laut Nitsche ein alarmierendes Zeichen für die Freiheit der Kunst ist.
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